AfD will das EU-Parlament abschaffen
Zerstörerische Kräfte

Die AfD will das Europäische Parlament ersatzlos abschaffen. Aber vorher wollen offensichtlich viele AfD-Politiker noch selbst profitieren als einer der „privilegierten Abgeordneten“ und Teil des „EU-Monsters“ werden. Das Gedränge um die Listenplätze bei der Europawahl jedenfalls ist groß. Logisch ist das nicht, aber typisch. Ein Kommentar.

Montag, 14.01.2019, 08:00 Uhr aktualisiert: 14.01.2019, 09:02 Uhr
Blick in das Europaparlament in Straßburg
Blick in das Europaparlament in Straßburg Foto: dpa

„Undemokratisch“ sei das Parlament, argumentieren die EU-Feinde. Zur Erinnerung: Die Abgeordneten werden in freier Wahl von den EU-Bürgern gewählt. Und wer nun etwa kritisiert, dass das kleine Malta mit 500 000 Einwohnern sechs Abgeordnete nach Straßburg schickt, Deutschland mit seinen 82 Millionen aber „nur“ 96, der muss sich an den Bundesrat erinnern lassen. Dort hat ein Stadtstaat wie Hamburg drei Sitze, NRW trotz 17 Millionen Einwohnern „nur“ doppelt so viele. Hintergrund beider Regelungen: die Großen sollen die Kleinen nicht einfach unterbuttern können.

Nur mühsam ist es Gauland & Co. in Riesa gelungen, eine harte Festlegung auf einen zügigen „Dexit“ zu verhindern. Das ist nichts als ein wahltaktisches Manöver; gemäßigte Wähler sollen nicht verschreckt werden. Denn: Den meisten Deutschen ist – bei aller Kritik im Detail – recht klar, wie stark gerade das Exportland in der Mitte des Kontinents von der EU profitiert.

Ja, Europa braucht mehr Demokratie. Dafür muss das Parlament gestärkt, nicht geschwächt werden. Das Parlament braucht mehr Rechte, nicht mehr rechte Populisten. Insofern war das Treffen der AfD in Riesa eine gute, weil entlarvende Veranstaltung.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6319614?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F981843%2F
Ursachensuche: Maschinenbrand könnte Großbrand in Hamm ausgelöst haben
Feuerwehrautos stehen neben einer abgebrannten Lagerhalle.
Nachrichten-Ticker