Kommentar: Gabriel stellt GroKo infrage

Verhängnisvolle Demontage

Auch im neuen Jahr, nach mühsam überstandener Koalitionskrise und vergeigten Landtagswahlen, kommt die SPD im Vergleich zu CDU und CSU wieder deutlich besser aus den großkoalitionären Startlöchern: Arbeitsminister Heil liefert umtriebig ein Grundrenten-Konzept, mit einer sozialpolitischen Großoffensive will die Partei den existenzgefährdenden Entfremdungsprozess zwischen ihr und ihrer Wählerklientel beenden und damit die interne Selbstfindung – Hartz IV hinter sich lassend – vorantreiben.

Von Norbert Tiemann

Freitag, 08.02.2019, 19:42 Uhr aktualisiert: 08.02.2019, 20:46 Uhr

Kommentar: Gabriel stellt GroKo infrage: Verhängnisvolle Demontage — Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag «ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist», sagt Gabriel. Foto: Maurizio Gambarini

So weit, so gut. Und doch scheint die Traditionspartei, vor schweren Wahlen stehend, von allen guten Geistern verlassen. Denn ihre programmatischen Wiederbelebungsversuche werden von den eigenen Leuten torpediert – mal meckert Steinbrück, mal mosert Schröder, immer wieder der dauergekränkte, weil ausgewechselte, Sigmar Gabriel . Seine Zwischenrufe, ob persönlich auf Andrea Nahles oder den Bestand der Koalition zielend, demontieren die Parteichefin und gießen Öl ins parteiintern lodernde Feuer der Ausstiegs-Debatte.

Geht die SPD im Mai bei der Europawahl unter, geht Andrea Nahles von Bord. Um dieses Schicksal abzuwenden, bräuchte es ein sozialdemokratisches Husarenstück.