Kommentar zu den US-Wahlen
Trumps gefährliche Magie

Trump erklärt sich zum Sieger, das Tauziehen geht weiter: Der Wahlkrimi in den USA stellt das Land und die ganze Welt vor eine Geduldsprobe. Die Überraschung ist riesig: Offenbar haben die Umfragen in den USA nach 2016 erneut falsch gelegen...

Mittwoch, 04.11.2020, 10:40 Uhr aktualisiert: 04.11.2020, 10:46 Uhr
Donald Trump, Präsident der USA, spricht am frühen Mittwochmorgen im Ostsaal des Weißen Hauses.
Donald Trump, Präsident der USA, spricht am frühen Mittwochmorgen im Ostsaal des Weißen Hauses. Foto: Evan Vucci/AP/dpa

Der Wahlkrimi in den USA stellt das Land und die ganze Welt vor eine Geduldsprobe. Die Überraschung ist riesig: Offenbar haben die Umfragen in den USA nach 2016 erneut falsch gelegen, in denen Joe Biden  auch in den wichtigen „Swing States“ klar vorne gelegen hat. Das ist schlichtweg unglaublich.

Donald Trumps Erfolgsgeheimnis

Donald Trump ist es im Schlussspurt gelungen, durch Rallyes in umkämpften Bundesstaaten wie Florida viele unentschlossene Wähler anzusprechen und zu mobilisieren. So konnte er aufholen – offenbar dank der Unterstützung von vornehmlich männlichen Latinos, die in dem amtierenden Präsidenten trotz allem einen energischen und zupackenden Hoffnungsträger sehen. Sein Corona-Missmanagement spielt für sie kaum eine Rolle.

Für seine Anhänger hat Trump besonders beim Thema Wirtschaft geliefert. Und er hat den Wählern erfolgreich eingehämmert, dass durch Joe Biden eine Art sozialistische Agenda droht, die für sie schlichtweg unamerikanisch ist. Vielleicht ist es auch einfach die Sehnsucht nach einer optimistischen Zukunftsvision – ob sie denn realistisch ist oder nicht.

Was man über die US-Wahlen wissen sollte

1/17
  • Millionen Amerikaner werden am Dienstag entscheiden, wer als mächtigster Politiker der westlichen Welt ins Weiße Haus einzieht. Präsident Donald Trump (74) bewirbt sich um eine zweite Amtszeit, sein Herausforderer ist der Demokrat Joe Biden (77). Hier gibt es die wichtigsten Informationen zum Wahlsystem und zur Wahl selbst kurz zusammengefasst.

    Foto: dpa
  • Wer darf wählen?

    Wahlberechtigt ist zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind Bewohner von US-Außengebieten wie Puerto Rico sowie vielerorts Häftlinge und Menschen, die wegen einer schweren Straftat verurteilt wurden. Alle anderen Bürger müssen sich vor der Abstimmung zunächst beim zuständigen Wahlamt registrieren lassen. Bei der Präsidentenwahl 2016 stimmten nach Angaben der Wahlkommission (FEC) knapp 137 Millionen Amerikaner ab. Gemessen an der Bevölkerung im wahlfähigen Alter von damals rund 245 Millionen Menschen entsprach das einer Wahlbeteiligung von knapp 56 Prozent.

     

    Foto: Lynne Sladky
  • Wie funktioniert das Wahlsystem?

    Die US-Wähler können nur indirekt darüber abstimmen, wer der nächste Präsident wird. Ihre Stimme entscheidet die Zusammensetzung des Wahlkollegiums („Electoral College“), das dann den Präsidenten wählt. In 48 der 50 Bundesstaaten funktioniert das so: Der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, bekommt alle Stimmen zugesprochen. Ein Beispiel: Falls Trump Florida mit 50,1 Prozent der Stimmen gewinnen sollte, bekäme er die Stimmen aller 29 Wahlleute, Biden ginge leer aus. Einzig in den kleinen Staaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute annähernd proportional vergeben.

    Foto: Jim West
  • Was hat es mit den Wahlleuten auf sich?

    Die Anzahl der Wahlleute eines Bundesstaates entspricht jener der von dort entsandten US-Senatoren und Kongressabgeordneten. Die Wahlleute stimmen 41 Tage nach der Präsidentenwahl ab, dieses Jahr am 14. Dezember. Sie richten sich dabei nach dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat. In vielen Staaten würde den Wahlmännern und Wahlfrauen sonst eine Strafe drohen. Um Präsident zu werden, muss ein Kandidat mindestens die Stimmen von 270 Wahlleuten gewinnen. Das Ergebnis wird offiziell erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben.

    Wegen des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat zwar die meisten Direktstimmen gewinnt, die Wahl aber trotzdem verliert. Das war zum Beispiel 2016 der Fall. Damals stimmten mehr Amerikaner für Hillary Clinton, Trump konnte sich aber durch die von ihm gewonnenen Bundesstaaten die Mehrheit der Wahlleute sichern.

    Foto: Herwin Bahar
  • Auf welche Bundesstaaten kommt es besonders an?

    Florida gilt als der Jackpot: Mit 29 Wahlleuten ist es einer der wichtigsten umkämpften Staaten. Dahinter folgen die traditionellen „Battleground States“ oder „Swing States“, also jene Bundesstaaten, die mal für einen Republikaner und mal für einen Demokraten stimmen. Dazu gehören Pennsylvania (20 Stimmen) und Ohio (18), genauso wie Michigan, Wisconsin und Minnesota (zusammen 36 Stimmen). Aktuelle Umfragen deuten auch in Georgia (16), North Carolina (15) und Arizona (11) auf ein offenes Rennen hin.

    Foto: dpa-infografik GmbH
  • Wieso ist die Präsidentenwahl so wichtig?

    Der Machtfülle des US-Präsidenten kann wohl kein Amt in der westlichen Welt das Wasser reichen. Der Präsident ist Staats- und Regierungschef sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er hat in der Außenpolitik weitestgehend freie Hand. Auch in vielen anderen Politikbereichen kann der Präsident sehr viel entscheiden. Für Maßnahmen, die Geld kosten oder Gesetze verändern sollen, braucht er aber die Zustimmung der beiden Kammern des Kongresses.

    Foto: Evan Vucci/Patrick Semansky
  • Wann beginnt, wann endet die Wahl?

    Briefwähler können schon Wochen vor der Wahl abstimmen. Zudem bieten die meisten Bundesstaaten vorab auch bereits die Möglichkeit einer Abstimmung in Wahllokalen an. 2016 waren auf diesen beiden Wegen rund 40 Prozent der Stimmen schon vor dem Wahltag abgegeben worden. Dieses Jahr hatten eine Woche vor der Wahl Forschern zufolge bereits rund 60 Millionen Amerikaner abgestimmt. Am Tag der Abstimmung selbst werden die Wahllokale in den verschiedenen Zeitzonen jeweils vom Morgen bis in den Abend geöffnet sein, also nach mitteleuropäischer Zeit (MEZ) bis zum frühen Mittwochmorgen.

    Hawaii und Alaska sind die Schlusslichter. Die Inselbewohner können ihre Stimme bis 6.00 Uhr MEZ abgeben. Auch in weiten Teilen Alaskas sind die Wahllokale bis 6.00 Uhr MEZ am Mittwochmorgen geöffnet, auf den Aleuten noch eine Stunde länger, bis 7.00 Uhr.

    Foto: Douglas R. Clifford
  • Wann ist mit dem Wahlergebnis zu rechnen?

    Bei den meisten vergangenen Präsidentenwahlen stand der Sieger noch in der Wahlnacht fest. Experten gehen aber davon aus, dass in diesem Jahr wegen der Pandemie wesentlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen werden. Daher könnte sich die Auszählung in einigen Bundesstaaten, darunter Pennsylvania, um einige Tage verzögern.

    Zudem wollen Umfragen zufolge mehr Demokraten als Republikaner die Briefwahl nutzen. Daher könnten die ersten Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen mancherorts Trump in Führung sehen, die Auszählung der Briefwahlunterlagen letztlich aber Biden zum Sieg verhelfen. In einzelnen Bundesstaaten könnte es auch Klagen und Forderungen nach einer Neuauszählung geben. Im Jahr 2000 etwa stand das Ergebnis im Bundesstaat Florida, das letztlich über die Präsidentenwahl entschied, erst gut einen Monat nach der Wahl fest. Der Rechtsstreit ging bis vor das Oberste Gericht in Washington.

    Foto: Jacquelyn Martin
  • Wer gibt die Wahlergebnisse bekannt?

    Es gibt in den USA keine Wahlkommission oder Behörde, die zeitnah die Ergebnisse fürs ganze Land bekanntgibt. Eine wichtige Rolle kommt daher großen US-Medien zu, die örtliche Ergebnisse zusammentragen und diese teils mit anderen Daten kombinieren, um zu prognostizieren, wer eine Wahl gewonnen hat. Als sehr verlässlich gelten die von der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) ermittelten Ergebnisse.

    Foto: Rick Bowmer
  • Welche Rolle spielt die Briefwahl?

    Die Behörden rechnen wegen Corona mit einer massiven Zunahme der Briefwahl. Zudem findet die Wahl in den USA immer an einem normalen Arbeitstag statt. Deshalb stimmte zum Beispiel 2016 bereits fast ein Viertel der Wähler per Post ab. Das waren gut 33 Millionen Stimmen. Viele Bundesstaaten haben es wegen der Pandemie einfacher gemacht oder Fristen verlängert, um die Briefwahl zu ermöglichen. Manche Staaten wie zum Beispiel Kalifornien, Ohio und New Jersey schicken die Wahlunterlagen sogar unaufgefordert an die Bürger. In diesem Jahr könnte Experten zufolge jede zweite Stimme per Post kommen.

    Foto: dpa-infografik GmbH
  • Wieso ist die Briefwahl plötzlich umstritten?

    Trump hat die etablierte Form der Abstimmung im Wahlkampf zum Zankapfel gemacht. Er warnte, dass die Zunahme der Briefwahl zu massiver Wahlfälschung führen werde. Vor allem kritisiert er, dass in manchen Staaten Wahlunterlagen unaufgefordert verschickt werden. Mancherorts würden Stimmzettel an „Tote und Hunde“ verschickt, sagte Trump. Er betrachtet die Briefwahl als Finte der Demokraten, um ihn mit Hilfe einer hohen Wahlbeteiligung zu schlagen.

    Foto: Paul Hennessy
  • Was ist dran an Trumps Warnungen?

    Trump hat bislang keine stichhaltigen Beweise vorgelegt. Experten und selbst viele Republikaner weisen Trumps Warnungen zurück. Wahlbetrug ist in den USA sehr selten. Selbst kleinere Vergehen können hier zu Gefängnisstrafen führen. Experten der Denkfabrik Brennan Center zufolge waren bei untersuchten Abstimmungen nur rund 0,0025 Prozent der in Wahllokalen abgegebenen Stimmen von Betrug betroffen, bei Briefwahl sogar noch weniger. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Amerikaner die Briefwahl manipuliere, sei geringer als die Wahrscheinlichkeit, vom Blitz getroffen zu werden, hieß es.

    Foto: Lynne Sladky
  • Welche Folgen könnten Trumps Behauptungen haben?

    Viele Demokraten befürchten, dass Trump die Rechtmäßigkeit der Abstimmung insgesamt in Frage stellen könnte. Das ist die Logik: Sollte er unterliegen, könnte er von Wahlbetrug sprechen und sich weigern, das Ergebnis anzuerkennen. Eine verzögerte Bekanntgabe des Ergebnisses könnte seinen Vorwürfen Rückenwind verschaffen. Das Szenario ist nicht aus der Luft gegriffen. Im August etwa sagte Trump mehrfach, er werde nur verlieren, „falls die Wahl manipuliert ist“.

    Foto: Aimee Dilger
  • Wie geht es nach der Wahl weiter?

    Am 14. Dezember stimmen die 538 Wahlfrauen und Wahlmänner in ihren Bundesstaaten ab. Am 6. Januar wird im US-Kongress ab 19.00 Uhr MEZ bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern dann offiziell bekanntgegeben, wer der nächste US-Präsident und Vizepräsident sein wird. Der neue Präsident leistet dann am 20. Januar bei einer festlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington ab 18.00 Uhr MEZ seinen Amtseid ab („Inauguration“).

    Foto: Jim Bourg
  • Was passiert, falls Trump eine Niederlage nicht anerkennt?

    Trump hat mehrfach offengelassen, ob er eine Niederlage akzeptieren wird. Es gibt in der jüngeren US-Geschichte kein Vorbild für ein Szenario, in dem sich der Amtsinhaber weigerte, seine Niederlage einzuräumen. Sollte es dazu kommen, dürfte sich die Spaltung des Landes in gegnerische politische Lager gefährlich zuspitzen, es wäre eine Verfassungskrise. Manche Experten warnen, dass es dann auch zu Massenprotesten und Gewalt kommen könnte.

    Foto: Mark Humphrey
  • Worüber wird am 3. November noch abgestimmt?

    Zeitgleich mit der Präsidentenwahl stimmen Amerikaner auch über die Zusammensetzung des US-Kongresses ab. Zur Wahl stehen alle 435 Mandate im Repräsentantenhaus sowie rund ein Drittel der 100 Sitze im Senat. In den Bundesstaaten gibt es zudem viele Volksabstimmungen.

    Foto: Susan Walsh - Pool Via Cnp via IMAGO
  • Wie wichtig sind die Kongress-Wahlen?

    Ohne eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses, dem Repräsentantenhaus und dem Senat, kann ein Präsident innenpolitisch nur wenig nachhaltig verändern. Das Parlament hat die Budgethoheit und das Vorschlagsrecht für Gesetze. Der Senat muss zudem bei der Besetzung aller herausragenden Regierungsämter zustimmen - vom Minister bis zum Botschafter. Gleiches gilt für die Ernennung wichtiger Richterposten. Zuletzt kontrollierten die Demokraten das Repräsentantenhaus, die Republikaner den Senat.

    Foto: John Raoux

Ein ins Trudeln geratener Unternehmer wird zum Vorbild für Wirtschaftslenker, ein moralisch zweifelhafter Mann zum Wächter der religiösen Werte, ein arroganter Lügner, der die Wissenschaft verachtet, elektrisiert wie eine Popstar Durchschnittsamerikaner – es scheint wie Magie.

Hässliche Tage drohen

Es drohen nun wegen der Auszählung der verbliebenen Briefwahlstimmen hässliche Tage und ein juristisches Tauziehen. Dass Trump bereits den Sieg für sich reklamiert , zeigt, wohin die Reise geht. Seine Angriffe auf die Demokratie, die Delegitimierung der Institutionen und die Abwärtsspirale aus Rassismus und extremen Aktionen drohen das Land weiter zu spalten.

Für die Welt bedeutet dies neue Unsicherheit. Doch so unglaublich die Nachrichten aus den USA auch klingen. Man sollte sich an das alte britische Motto halten „Keep Calm and Carry On“ – Ruhig bleiben und weitermachen. Europa muss sich an die neue Realität gewöhnen. Es ist eine bitteres Lehrstück, wohin ungezügelter Populismus und Ignoranz führen können.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7662820?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F981843%2F
Nachrichten-Ticker