Kommentar
Die SPD als Gefangene der GroKo

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist optimistisch, dass das SPD-Programm für die Bundestagswahl jede politische Debatte bestehen wird. Die SPD-Spitze setzt in ihrem Programm stark auf Klimaschutz und Soziales.

Montag, 01.03.2021, 19:50 Uhr
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen und SPD-Kanzlerkandidat, bei der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl.
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen und SPD-Kanzlerkandidat, bei der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl. Foto: Kay Nietfeld/dpa

D

ieSPD versucht es über links. Viel Ökologie hat sie in ihr Wahlprogramm geschrieben. Und Soziales. Entlastung der kleinenund mittleren Einkommen hier, ei­ne Belastung der oberen fünf Prozent dort. Dazu eine neuesBürgergeld anstatt des ungeliebten Hartz IV. All das klingt gerecht und nicht schlecht. Gleichwohlwird den Sozial­demokraten die eigene Sozialdemokratisierung bei der Bundestagswahl nicht wirklich in die Karten spielen.

Schon lange wirkt die Partei blutleer. In der großen ­Koalition als Juniorpartner zu unsichtbar, zu wenig zug­kräftige Themen, zu wenig Profil beim Programm – und eine Parteiführung, die eher nervt als begeistert. Da reicht es in den Umfragen hinter Schwarz und Grün zwar noch für Platz drei; gleichwohl dümpelt die SPD seit Langem unter 20 Prozent. Und fast schlimmer: Kaum noch jemand spricht von ihr als innovative politische Kraft.

Das wird sich mit einem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht ändern. Als Mitglied im Merkel-Kabinett hat er sich profiliert, als Wahlkämpfer steckt er wie seine Partei in der GroKo-Falle. Das meiste von dem, was die Genossen für die Zukunft fordern, hätten sie in der Vergangenheit einstielen können. Last but not least dürfte die Aussicht auf Grün-Rot-Rot als Alternative zu einer CDU-geführten Koalition mehr Menschen abschrecken als anlocken.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7844847?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F981843%2F
Nachrichten-Ticker