Eine Woche Bundes-Notbremse
Leider kein Tanz im Takt

Die Inzidenzwerte sinken, die Notbremse wird weitgehend eingehalten. Grundsätzlich gute Nachrichten also. Wenn nur die Politik nicht wäre, die auf der Ebene der Länder wieder einmal die gemeinsame Beschlusslage konterkariert und wieder einmal aus dem Takt tanzt. Ein Kommentar

Sonntag, 02.05.2021, 19:24 Uhr aktualisiert: 03.05.2021, 07:52 Uhr
Leider geschlossen, die Corona-Pandemie verlangt allen viel ab.
Leider geschlossen, die Corona-Pandemie verlangt allen viel ab. Foto: Joern Hannemann

Die Notbremse greift, die Menschen halten sich an die Vorgaben, das RKI vermeldet sinkende Inzidenzwerte, die Krankenhausgesellschaft spricht von spürbaren Entlastungen in den Kliniken. Mit Blick auf Corona hatten wir ein Wochenende der verhalten guten Nachrichten.

 

Was nun nicht kommen darf – aber kommen wird: Rufe nach Lockerungen. Wenn Frankreich, Dänemark, Belgien, Italien und die Niederlande wieder mehr öffentliches Leben zulassen, warum dann wir nicht auch? Gute Frage, klare Antwort: Weil die Infektionszahlen noch immer schlecht sind und Deutschland in der Frage früher Lockerungen zu viel Lehrgeld gezahlt hat.

 

In puncto Konsequenz ist die Politik mit ihrem „Hü“ und „Hott“ wieder kein gutes Vorbild. Der Bund setzte die Notbremse durch, weil sich die Länder im Kampf gegen Corona als unsichere Kantonisten präsentierten. Kaum, dass die Bund-Länder-Beschlüsse verkündet waren, tanzten sie aus dem Takt. Und tanzen munter so weiter. Wie jetzt NRW mit seinem kanzlerwerdenwollenden Ministerpräsidenten. Das Land gewährt Geimpften Erleichterungen, noch ehe die bundeseinheitlichen Regeln dazu vorliegen. Am Mittwoch hatte Armin Laschet das Vorpreschen anderer Länder in dieser Frage noch kritisiert.

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