Nachrichten Münster
Musikhallen-Gegner: "30.000 Unterschriften bis Weihnachten"

Donnerstag, 29.12.2011, 05:51 Uhr

Münster . „Wir hätten nichts dagegen, wenn wir bis Weihnachten schon 30.000 Unterschriften zusammen haben.“ Äußerst selbstbewusst gab sich am Montagabend der GAL-Fraktionssprecher Hery Klas.

Fünf Tage nach dem positiven Ratsentscheid für einen städtischen Zuschuss in Höhe von zwölf Millionen Euro zugunsten einer neuen Musikhalle tagte zum ersten Mal ein „Vorbereitungskreis“, wie Klas es ausdrückte, zur Durchführung eines Bürgerbegehrens gegen das Projekt.

Als prominentesten Vertreter in der neuen Bürgerinitiative stellte Klas seinen Parteifreund und früheren Stadtbaurat Gerhard Joksch vor. Joksch begründete sein Engagement mit den Worten: „Für zwölf Millionen Euro kann man auch vier Dreifachsporthallen bauen. Das wäre mir lieber.“

Verabredet wurde, dass die Bürgerinitiative im DGB-Haus ein Büro bekommen soll. Die offizielle Gründung soll aber erst in ein bis zwei Wochen erfolgen. Bis dahin wollen die Verantwortlichen alle rechtlichen Fragen klären. „Wir haben aus dem Bürgerbegehren gegen die Schwimmbadschließungen gelernt“, so Klas. Dieses Bürgerbegehren war wegen formaler Fehler nicht zugelassen worden.

Als Mitstreiter in der neuen Bürgerinitiative stellten sich gestern Hannelore Wiesenack-Hauß (UWG-Ratsfrau), Rainer Bode (Kulturzentrum Cuba), Ralf Henrichs (Linkspartei), Peter Mai ( DGB ), Jörg Rostek (AStA der Uni) und Gotwin Elges (Münster solidarisch) der Presse vor.

Um den rechtlichen Vorgaben eines Bürgerbegehrens zu entsprechen und einen Bürgerentscheid herbeizuführen, müssen die Musikhallen-Gegner bis zum 24. Januar 2008 die Unterschriften von 8307 wahlberechtigten Münsteranern vorlegen. Gestern wurde aber bereits festgelegt, dass man auch jenseits der vorgeschriebenen Grenze weitersammeln werde. Rainer Bode geht davon aus, dass „Münster eine Kulturdebatte auf breiter Basis erleben wird“.

Joksch wich der Frage aus, ob er das Bürgerbegehren als eine Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2009 versteht. Die Grünen hatten den Ex-Stadtbaurat jüngst als rot-grünen Oberbürgermeisterkandidaten ins Spiel gebracht und damit für Verärgerung bei der münsterischen SPD gesorgt. Die Spannungen dürften sich jetzt noch verschärfen, da die oppositionelle SPD gemeinsam mit CDU/FDP-Ratsmehrheit für das Musikhallenprojekt votierte.

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