Keine JVA in Handorf
Neue Suche nach Standort für Gefängnis

Münster -

Nach dem Scheitern der Pläne für ein neues Gefängnis auf dem Handorfer Truppenübungsplatz herrscht das große Rätselraten. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) kann nicht erklären, warum die Bundeswehr einen Rückzieher macht, das Justizministerium fühlt sich nicht zuständig.

Mittwoch, 23.07.2014, 08:07 Uhr

Nach dem Aus für die geplante Justizvollzugsanstalt auf dem Militärgelände in Handorf hat das Schwarzer-Peter-Spiel begonnen. Im Düsseldorfer Justizministerium verkündete der Pressesprecher Detlef Feige am Dienstag: „Dazu kann ich gar nichts sagen. Zuständig ist der Bau- und Liegenschaftsbetrieb .“

Am 8. Mai 2013 hörte sich das noch ganz anders an. Peter Kamp, Ministerialdirigent im Justizministerium, war es persönlich, der bei einem Pressegespräch in Münster den Handorfer Standort als den besten unter 34 geprüften lobte. Unter anderem kam das Argument, dass man keine landwirtschaftliche Fläche opfern müsse, da der Neubau ja auf einem früheren Truppenübungsplatz errichtet werden könne.

Überhaupt die Liegenschaft: Sie sei kein Problem, wurde seinerzeit kolportiert. Auf ein Grundstück des Bundes zurückgreifen zu können, wurde sogar als ein Vorteil bezeichnet.

Das aber ist jetzt Makulatur. Der Standortälteste der Bundeswehr in Münster, Stephan Thomas, bestätigte am Dienstag die Absage des Handorfer Kasernenkommandanten Dr. Heiner Bröckermann . In einer Pressemitteilung heißt es: „Auf ministerieller Ebene ist entschieden worden, dass die Lützow-Kaserne und ihr Standortübungsplatz Münster-Handorf weiterhin in vollem Umfang genutzt werden sollen. Auch eine Abgabe von Teilflächen ist nicht vorgesehen.“

Wir kennen die Überlegungen der Bundeswehr nicht, die den Ausschlag gegeben haben.

Barbara Kneißler, Sprecherin des Bau- und Liegenschaftsbetriebes

Damit haben sich jene „positiven Signale“ erledigt, von denen Barbara Kneißler, Sprecherin des Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB), am Dienstag sprach. Seit der Präsentation des JVA-Standorts habe sich der BLB zunächst um die Eignung und nicht um die Verfügbarkeit der Fläche gekümmert. Grundlage sei stets die Zusage des Standortältesten gewesen, das Bundeswehrgelände zur Verfügung zu stellen. Es habe keine Veranlassung bestanden, daran zu zweifeln. In der Stellungnahme des Standortältesten Thomas von Dienstag hört sich das aber anders an. Er habe „Anfang 2013 zugestimmt, dass Erkundigungen vor Ort durchgeführt werden“.

Kommentar

Für die Suche nach Alternativ-Standorten, ohnehin ein sehr sensibles Thema, ist Schlimmes zu befürchten, meint WN-Redakteur Klaus Baumeister.
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Zu den möglichen Gründen für den Rückzieher wollte Kneißler nichts sagen: „Wir kennen die Überlegungen der Bundeswehr nicht, die den Ausschlag gegeben haben.“ Ohnehin müsse der Bau- und Liegenschaftsbetrieb in Münster zunächst einmal die schriftliche „Verfügbarkeitsanfrage“ abwarten, auf die man bislang keine Antwort habe.

Zunächst einmal abwarten , heißt es auch für die Stadt. Die Entwicklung sei „sehr überraschend" gewesen, wie es Dezernent Siegfried Thielen formuliert. Noch will sich die Stadt nicht an einer erneuten Standort-Diskussion beteiligen.

Zehn Standorte in der engeren Auswahl

Die Liste mit 34 Standorten, die im Mai 2013 vorgestellt wurde, erhält jetzt eine ganz neue Bedeutung. Zehn Standorte im Stadtgebiet waren seinerzeit grün markiert worden . Das heißt: „Standort mit grundsätzlicher Eignung“. Dazu gehörte auch der Teilbereich des Truppenübungsplatzes in Handorf, für den die Bundeswehr jetzt die Zustimmung entzogen hat.

Eine weitere der näher ins Auge gefassten Flächen liegt direkt nebenan, zwei liegen nordwestlich von Wolbeck, weitere zwei nordöstlich von Wolbeck, zwei Flächen liegen südlich von Albachten, eine zwischen Albachten und Roxel, eine weitere südwestlich von Sprakel. Elf Standorte gelten als ungeeignet, 13 als „eingeschränkt geeignet“. Eine der letzteren Flächen war lange Zeit der Favorit des Landes – und zwar eine Fläche nördlich vom Zentrum Nord.

Potenzielle JVA-Standorte in Münster

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