Gefängnisbau in Handorf
„Ein Fall für den Rechnungshof“

Münster -

Die gescheiterten Pläne für einen JVA-Neubau in Handorf sind ein Fall für den Rechnungshof, sagt die CDU.Bundestagsabgeordnete Sybille Benning.

Montag, 13.10.2014, 08:10 Uhr

Noch steht Münsters Justizvollzugsanstalt in der Gartenstraße. Der Plan, in Handorf ein neues Gefängnis zu errichten, ist gescheitert.
Noch steht Münsters Justizvollzugsanstalt in der Gartenstraße. Der Plan, in Handorf ein neues Gefängnis zu errichten, ist gescheitert. Foto: Matthias Ahlke

Der gescheiterte Plan des Landes Nordrhein-Westfalen, auf dem Standortübungsplatz in Handorf ein neues Gefängnis zu errichten, ist für die münsterische CDU-Bundestagsabgeordnete Sybille Benning „ein Fall für den Bundesrechnungshof“. 

Auf Anfrage unserer Zeitung berichtete Benning von einem Gespräch mit hochrangigen Vertretern des Bundesverteidigungsministeriums. Danach hatte die Bundeswehr nie die Veranlassung, die für den Gefängnisbau ins Auge gefasste Fläche freizugeben.

Gleichwohl überprüfte der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) im Auftrag des NRW-Justizministeriums das Areal über ein Jahr lang auf seine Eignung. Bei einem Pressegespräch im Mai 2013 hatten Justizministerium , BLB und die Stadt Münster das Gelände im Osten des Standortübungsplatzes zu ihrem Favoriten gekürt. 

Zu den Gründen, weswegen die Bundeswehr auf die Brachfläche nicht verzichten möchte, erfuhr die CDU-Bundestagsabgeordnete nach eigenem Bekunden nur Vages.

Der Umstand, dass BLB und Bundeswehr ganz offenbar monatelang aneinander vorbei redeten, erklärte Benning damit, dass erst mit dem Brief des BLB im Juli 2014 der geplante JVA-Neubau in Handorf für die Bundeswehr offiziell geworden sei. „Das Verteidigungsministerium reagiert nur auf schriftliche Anfragen.“ Über ein Jahr lang hatte sich der BLB mit mündlichen Auskünften begnügt.

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