Bündnis plant Demonstration gegen Freihandelsabkommen
„Riesenkrake TTIP“

Münster -

Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ ruft am Samstag zu einer Demonstration gegen das geplante Freihandelabkommen auf.

Dienstag, 09.12.2014, 17:12 Uhr

Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ ruft zur Demonstration auf  (v.l.): Hannes Draeger, Karsten Peters, Carsten Peters und Jörg Rostek.
Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ ruft zur Demonstration auf  (v.l.): Hannes Draeger, Karsten Peters, Carsten Peters und Jörg Rostek. Foto: kv

TTIP , das geplante Freihandelsabkommen, das zwischen den USA und den EU-Staaten seit Monaten ausgehandelt wird, ist für Hannes Draeger eine unheimliche Riesenkrake. Draeger ist Sprecher des Bündnisses „ Münster gegen TTIP“, das am Samstag (13. Dezember) zu einer Demonstration gegen das Abkommen aufruft.

Der Demonstrationszug soll sich um 13 Uhr auf der Windthorststraße / Ecke Bahnhofstraße formieren und durch die Innenstadt ziehen. So viel dürfte am dritten Adventsamstag klar sein: Publikum werden die TTIP-Gegner genügend haben.

Neben Parteien – Grüne, Linke, ÖPD, Piraten und DKP – gehören der DGB, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, Attac und weitere Gruppierungen zum Bündnis, das Teil der europaweiten Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen ist. Eine Million Unterschriften seien schon gesammelt worden, berichtet Jörg Rostek vom Verein „Mehr Demokratie“, einige Hundert davon von Münsteranern. Sie will das Bündnis vor allem auf mögliche Auswirkungen des Abkommens vor Ort aufmerksam machen. Einige Beispiele, die Carsten Peters erläutert: Der öffentlich finanzierte und subventionierte Bereich, etwa Kultureinrichtungen wie das Theater Münster, könnten in ihrer Existenz gefährdet sein. Kommunale Unternehmen wie die Stadtwerke könnten unter Druck geraten, tariflich gebundene Löhne seien dort in Gefahr.

Letztlich befürchten die Gegner, dass nationale Gesetzgebung zur Makulatur werde, wenn internationale Schiedsgerichte jenseits demokratischer Rechtsprinzipien weitreichende Entscheidungen treffen könnten. „Konzerne bekommen mehr Macht als demokratisch legitimierte Regierungen“, so Karsten Peters von der Gruppe „Attac“.

Eine symbolische Riesenkrake soll übrigens die Demonstration anführen. Das Bündnis hofft, dass viele Teilnehmer sich unter ihren Tentakeln versammeln.

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