Bayern statt NRW
Ministerin warnt vor einem Wahlkampf-Thema Care

Münster -

NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) warnt davor, mit wichtigen Forschungsfragen Wahlkampf zu betreiben. Hintergrund ist die voraussichtliche Ansiedlung des Forschungszentrums Care des renommierten Stammzellen-Forschers Prof. Dr. Hans Schöler ab Januar 2017 in München statt wie ursprünglich vorgesehen in Münster.

Montag, 24.08.2015, 19:08 Uhr

Wie am Wochenende bekannt geworden war, plant das Land Bayern eine 15 Millionen Euro schwere Förderung für den Aufbau des Stammzellen-Zentrums, das bei der Bekämpfung von Krankheiten wie Parkinson oder Alzheimer entscheidende Hinweise liefern soll. Der bayerische Landtag soll den erforderlichen Beschluss im September fassen.

Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf hatte frühere Förderzusagen über 15 Millionen Euro vor zwei Jahren überraschend gestrichen. „Richtig ist, dass der Antrag des Care-Zentrums abgelehnt wurde, weil er die rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine Finanzierung aus Landesmitteln nicht erfüllt“, teilt das NRW-Wissenschaftsministerium mit. Das aber sei beim Einsatz von Steuergeldern unbedingt erforderlich.

Ministerin Schulze unterstrich, dass der Antrag nach EU-Recht nicht förderfähig gewesen sei, auch weil selbst bei Eintreten der Planzahlen eine Insolvenz die Folge gewesen wäre. Das Land habe Prof. Schöler an vielen Stellen unterstützend beraten, um Hürden und Unzulänglichkeiten in diesem Projekt überwinden zu können. „Das Ministerium kann allerdings nicht selber die Anträge schreiben“, sagte Schulze, die betonte, kein Interesse daran zu haben, ein Projekt in Münster zu verhindern.

Unabhängige Wirtschaftsprüfer hätten dem Ministerin bescheinigt, dass eine notwendige Tragfähigkeit nach zehn Jahren und Auslaufen der Förderung nicht gegeben gewesen wäre. Der Antrag habe Finanzierungsrisiken, Risiken der Wirkstoffentwicklung sowie Entwicklungs- und Vermarktungsrisiken unberücksichtigt gelassen. „Wenn Prof. Schöler daraus Konsequenzen gezogen und in einem anderen Bundesland einen neuen Antrag gestellt hat, wünsche ich ihm viel Erfolg“, so Schulze. Klar sei, dass Bayern die Fakten nicht anders beurteilen könne als NRW. 

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