TTIP im Gesundheitswesen
Klein-Schmeink blickt in Geheimpapiere

Münster -

Die Grünen sehen TTIP kritisch. Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink konnte jetzt reingucken.

Montag, 25.04.2016, 13:04 Uhr

Maria Klein-Schmeink 
Maria Klein-Schmeink  Foto: wg

Was steht im bisherigen Verhandlungstext des umstrittenen Handelsabkommens TTIP ? Münsters grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink wollte es wissen und beantragte Einsichtnahme in das Vertragswerk, am Montagmittag war es soweit: Sie durfte als Bundestagsabgeordnete für zwei Stunden Einsicht nehmen.

Um es vorwegzunehmen: Nach der Lektüre von Auszügen des Textes ist sie genauso schlau wie zuvor, wie Maria Klein-Schmeink am Nachmittag einräumte. Über den Inhalt darf die Abgeordnete mit niemanden sprechen, es war ihre ebenfalls verboten, Notizen oder gar Fotokopien anzufertigen. Abgesehen davon sei es sehr schwierig, aus einer so kurzen Einsichtnahme Aufschlüsse etwa darüber zu gewinnen, ob und inwieweit ihr Fachgebiet, das Gesundheitswesen von TTIP-Abkommen betroffen sei.

Die Sache sei sehr „komplex“, resümiert Klein-Schmeink Erkenntnisse, die sie mit anderen Abgebordenten teilt, die bereits Einsicht nahmen. Die grüne Bundestagsfraktion hat nun eine „Kleine Anfrage“ in Sachen TTIP an die Regierung gerichtet: Darin wird etwa gefragt, ob die Dokumente, die Abgeordnete einsehen dürfen, tatsächlich den aktuellen Verhandlungsstand wiedergeben. Was ihre Aufgabe als Abgeordnete angeht, sieht sich Maria Klein-Schmeink in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben behindert. Der Umgang mit dem TTIP-Abkommen sei „intransparent“, Parlamentarier könnten sich nicht angemessen mit dem Sachverhalt vertraut machen.

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