Arbeit von Josef Foschepoth gewürdigt
Parteienverbot aufgearbeitet

Münster -

Das Forum Justizgeschichte veranstaltete in der Villa ten Hompel eine Preisverleihung – für Josef Foschepoth.

Montag, 17.09.2018, 16:04 Uhr
Veröffentlicht: Sonntag, 16.09.2018, 18:31 Uhr
Zuletzt bearbeitet: Montag, 17.09.2018, 16:04 Uhr
Verfassungswidrig gegen Verfassungsfeinde? Den Historiker Prof. Dr. Josef Foschepoth (3.v.l.) ehrten Prof. Dr. Ingo Müller (v.l.), Hans-Ernst Böttcher und Dr. John Philipp Thurn vom Vorstand des Forums Justizgeschichte.
Verfassungswidrig gegen Verfassungsfeinde? Den Historiker Prof. Dr. Josef Foschepoth (3.v.l.) ehrten Prof. Dr. Ingo Müller (v.l.), Hans-Ernst Böttcher und Dr. John Philipp Thurn vom Vorstand des Forums Justizgeschichte. Foto: Andreas Hasenkamp

„Durch und durch verfassungswidrig“ gewesen sei das Verbotsverfahren gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD): So urteilt der Historiker Josef Foschepoth, der am Samstag den Richard-Schmid-Preis empfing. Für den Verein „Forum Justizgeschichte“ würdigte der Strafrechtler Professor Ingo Müller in der Villa ten Hompel das Buch „Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“ und seinen Autor.

Foschepoth promovierte in Münster, arbeitete am Deutschen Historischen Institut London, leitete in Münster für sieben Jahre die Volkshochschule.  Seit 2005  ist Foschepoth als außerplanmäßiger Professor für Zeitgeschichte am Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

Nicht nur um Entstehen und Ablauf des Verbotsverfahren von 1952 bis 1956 gegen die von Ost-Berlin gesteuerte KPD geht es Foschepoth, sondern um eine Deutung dieser Zeit bis 1972, als dieser „Kalte Bürgerkrieg“ weitgehend endete. Zudem musste das Bundesverfassungsgericht erst seine Position im Herrschaftsgefüge der Bundesrepublik finden, in der Zeit Adenauers.

Hier habe sich „der Staat“ vor die Demokratie gesetzt, sich zudem die Regierung, die Kanzlerdemokratie Adenauers, mit ihrer Politik mit dem Staat in eins gesetzt. Der Gegner sei die bei zwei Prozent dahindümpelnde KPD gewesen, so der Autor, keine ernsthafte Kraft für einen Umsturz, aber Repräsentant des anderen, von Bonn nicht anerkannten Staates auf deutschem Boden.

In diesem Kampf war laut Foschepoth vieles erlaubt, auch der Bruch mit Prinzipien der Verfassung und der Strafprozessordnung. Die setzt in einem Verbotsverfahren die Anwesenheit des Beklagten voraus – was nicht stattfand.

Das Buch ist eine Kritik an einem Mainstream universitärer Forschung, die sich der These von der Erfolgsgeschichte der Republik zum nicht zu hinterfragenden Dogma gemacht zu haben scheine.

Dem hielt Foschepoth ein „Zurück zu den Quellen“ entgegen. Juristen hätten sich „willfährig und eilfertig“ gegenüber der Regierung verhalten. Müller würdigte Foschepoth als „Minenhund der Zeitgeschichte“. Das von der DFG geförderte Projekt erschloss viele Quellen.

Dem Namensgeber des Preises fühle er sich verbunden, sagte Foschepoth. Schmid, so Hans-Ernst Böttcher, früherer Präsident des Landgerichts Lübeck, war Jurist aus dem Widerstand und Sozialist.

Mit Zeitgeschichtsforschung befasst sich ein Sammelband, der 2019 erscheinen soll. Ein Projekt, an dem das Forum Justizgeschichte mitwirkt.

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