Haushaltsrede CDU

Schwarze Null im Visier

Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre geht Weber noch von einer weiteren Verbesserung der Haushaltslage und einem „positiven Ergebnis“ im Jahr 2019 aus. Dazu passt für den Sprecher der größten Fraktion auch, dass die Grund- und Gewerbesteuersätze seit fünf Jahren nicht mehr angehoben worden seien.

Als die wichtigsten Handlungsfelder der münsterischen Kommunalpolitik nannte Weber die Stichworte „Wohnungsbau, Mobilität und Bildung“.

In diesem Zusammenhang erwähnte er die mit den Grünen getroffene Vereinbarung, im kommenden Jahrzehnt an der Steinfurter Straße ein Wohngebiet für 2500 Menschen zu schaffen, in dem gleichzeitig aber auch Technologiebetriebe angesiedelt werden sollen. „Hier können Arbeiten und Wohnen nah zueinander gebracht werden“, freute sich Weber.

Bei seinen Ausführungen zur Mobilität bezeichnete der CDU-Fraktionschef den Autoverkehr als „unverzichtbar“. Zugleich sagte er aber auch: „Wir müssen andere Verkehrsträger stärken.“ In diesem Zusammenhang nannte er die Reaktivierung des Zugverkehrs auf der Trasse Sendenhorst-Münster, den Gleisausbau zwischen Münster und Lünen sowie den Bau von Velorouten, um vom Umland schnell mit dem Fahrrad nach Münster zu kommen.

Beim Themenkomplex Bildung verwies der Christdemokrat auf die Millioneninvestitionen beim Ausbau von Schulen und Kitas. Aber auch die Ganztagsbetreuung und die Schulsozialarbeit habe man fest im Blick. „Wir lassen kein Kind zurück.“

Stefan Weber ging ferner auf die aktuelle Diskussion über die Zukunft der Volkshochschule ein und sprach von der „Entwicklung eines neuen Bildungs-Campus Münster“.