Bäder-Übernahme
Stadt geht mit ihren Plänen baden

Münster -

Am Montag stellen Stadt und Stadtwerke den Siegerentwurf eines Architektenwettbewerbs für ein neues Südbad vor. Schöne bunte Ansichten dürften zu sehen sein. Dabei ist es um die Schwimmbad-Welt der Stadt eher trist bestellt.

Montag, 25.02.2019, 10:00 Uhr
 Freibad Stapelskotten
 Freibad Stapelskotten Foto: Matthias Ahlke

Die seit vielen Jahren diskutiere und politisch längst beschlossene Überführung der Bäder in eine Betriebsgesellschaft unter Stadtwerke-Regie ist gescheitert, wie unsere Zeitung erfahren hat. Damit ist die Stadt genauso weit wie vor fünf Jahren, als nicht zum ersten Mal über die Zukunft der Bäder-Landschaft diskutiert wurde.

Die schlechte Nachricht überbrachte der städtische Kämmerer Alfons Reinkemeier einer kleinen Runde von Ratsvertretern am Freitagnachmittag. Danach machten Worte wie „Desaster“ und „Katastrophe“ bei den Politikern die Runde. „Wir fühlen uns veräppelt“, soll es aus Reihen der CDU gegenüber der Stadtverwaltung geheißen haben.

Attraktivität und Wirtschaftlichkeit steigern

Mit der Überführung der Bäder in einen Eigenbetrieb sollte ursprünglich deren Attraktivität gesteigert und die Wirtschaftlichkeit verbessert werden. Ein Einsparpotenzial von einer halben Million Euro wurde avisiert. Doch dieser Plan geht offenbar aus steuerlichen Gründen nicht mehr auf, wie der Kämmerer nach mehr als einjähriger Prüfung und Gesprächen mit Finanzbehörden festgestellt hat.

Angeblich wäre für eine Bäderübertragung eine steuerliche Belastung im zweistelligen Millionen-Bereich fällig geworden. „Dabei ist uns auf Nachfrage immer versichert worden, alles sei auf gutem Weg“, sagt ein erboster Teilnehmer der Runde, die die Ratsvertreter kopfschüttelnd und entsetzt verlassen haben sollen.

Stadtwerke sollen Marketing übernehmen

Um überhaupt noch etwas zu retten, hat die Stadtverwaltung der Politik jetzt eine Kooperation vorgeschlagen, wonach die Stadtwerke sich um das Bäder-Marketing kümmern sollen, damit mehr Gäste kommen. Auch die Stadtwerke-Plus-Karte soll dabei eine Rolle spielen. Doch ob der Rat dafür am 22. Mai den Weg frei macht, scheint momentan äußerst fraglich.

Kommentar

Verwaltung bei Bäderkonzept planlos: Untergang auf Raten

Weit über ein Jahr hat die Stadtverwaltung gebraucht, um zu klären, was von Anfang als heikler Punkt bekannt war: die steuerrechtliche Problematik bei der Bäder-Überführung in einen Eigenbetrieb unter Stadtwerke-Regie. Eine solche Eierei könnte sich kein privates Unternehmen erlauben. Seit Jahren wird über dieses Thema diskutiert, doch die Stadtverwaltung kommt keinen Millimeter vorwärts. In der Bäder-Frage ist man an dieser Stelle so weit wie 2013. Das wirft Fragen auf.

Der Not-Vorschlag, jetzt ein bisschen Marketing für die minimalistischen Bäder zu machen, grenzt an eine Verhöhnung der Ratspolitik, die anderes wollte. In diesem Zug schießt der Vorschlag, das Pannen-Ostbad doch als Gesundheitsbad zu vermarkten, gar den Vogel ab.

Doch das Problem liegt weitaus tiefer: Die von Oberbürgermeister Markus Lewe geführte Verwaltung hängt der Umsetzung von Ratsbeschlüssen weit hinterher. Ein millionenschweres Verkehrskonzept kommt kaum zum Tragen, die Konversion zieht sich quälend: Der Verwaltung fehlt der Zug. Der Oberbürgermeister läuft Gefahr, mehr seine Aktivitäten als Städtetag-Präsident im Blick zu haben als die Probleme seiner Stadt. Der Untergang mit den Bäder-Plänen scheint ein Beispiel dafür zu sein.

von Dirk Anger

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