Kein Rentenbeitrag für Kunst
18.000 Euro-Forderung: Urteil im Streit um Schaltkästen

Münster -

Der Verein ISG der Geschäftsleute und Immobilieneigner im Bahnhofsviertel finanzierten vor Jahren die Kunstaktion des international renommierten Künstlers Tobias Rehberger, der Schaltkästen im Quartier gestaltete. Dafür sollte die ISG nun 18.000 Euro an die Künstlersozialkasse zahlen. Jetzt hat das Sozialgericht geurteilt.

Dienstag, 13.08.2019, 17:45 Uhr aktualisiert: 13.08.2019, 19:20 Uhr
Einer der von Tobias Rehberger gestalteten Schaltkästen am Bahnhof.
Einer der von Tobias Rehberger gestalteten Schaltkästen am Bahnhof. Foto: Ahlke

Etwa drei Jahre schon beschäftigt die ISG (Interessen- und Standortgemeinschaft) Bahnhofsviertel eine Klage der Deutschen Rentenversicherung ( DRV ). Nun hat das Sozialgericht Münster entschieden – zugunsten der Gewerbetreibenden und Immobilieneigner, deren Verein sich für das Quartier engagiert.

Ein großes Projekte der ISG waren vor fünf Jahren die Finanzierung der von dem international renommierten Künstler Tobias Rehberger gestalteten Schaltkästen, eine halbe Million Euro hat der Verein mit Unterstützung von Stadt und Land für das Projekt mit dem Titel „The Moon of Alabama“ stemmen.

Sozialgericht: Keine Werbung

Die Deutsche Rentenversicherung verklagte die ISG daraufhin zur Zahlung von 18 .000 Euro an die Künstlersozialversicherung . Das Argument der DRV: Die ISG sei durch das Projekt werbend für sich beziehungsweise seine Mitglieder tätig gewesen.

Das sieht das Sozialgericht Münster anders: So fehlten etwa Hinweisschilder oder Stifter-Tafeln an den Objekten. Als mittelbare Werbung scheide auch die damals, so das Sozialgericht, „nicht nur positive Medienberichterstattung“ aus.

Erleichterung nach dem Urteil

Der Vorstandsvorsitzende der ISG, Gebhard von und zur Mühlen, reagierte erleichtert auf das Urteil. „Wir haben uns sehr intensiv mit dieser Klage auseinandergesetzt, sagt er. Die geforderte Summe habe die ISG unabhängig vom Urteil zunächst zahlen müssen.

Schaltkästen-Projekt im Bahnhofsviertel

1/17
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke
  • Foto: Matthias Ahlke

Die Mittel sollten eigentlich in die Finanzierung weiterer künstlerischer Projekte im Viertel fließen. „Wir hoffen, dass wir das Geld nun zurückbekommen“, so der ISG-Vorstandsvorsitzende. Er betont, dass alle Mitglieder ISG sich ehrenamtlich engagieren. Allerdings ist das Urteil nicht rechtskräftig, Revision ist möglich.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6847356?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F92%2F
2:0 gegen Magdeburg: Preußen Münster beendet Sieglosserie
Er kann es noch; Rufat Dadashov (2.v.l.) erzielte wie in Meppen ein Tor, dieses Mal zur 1:0-Führung
Nachrichten-Ticker