Details zum Etat-Entwurf 2020
Schulen und Kitas gehen ins Geld

Münster -

Viele Zahlen und viel Geld, große Aufgaben und große Ausgaben: Unsere Zeitung hat einmal in den Haushaltsentwurf der Stadt Münster für 2020 geschaut.

Donnerstag, 12.09.2019, 08:00 Uhr
Details zum Etat-Entwurf 2020: Schulen und Kitas gehen ins Geld
Oberbürgermeister Markus Lewe (l.) und Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier mit dem zweibändigen und insgesamt 1250 Seiten starken Etatentwurf für 2020. Foto: Matthias Ahlke

Was gibt die Stadt Münster für das neue Preußen-Stadion aus? Was gibt die Stadt für den geplanten Musik-Campus aus? Über Fragen wie diese können Münsteraner ausgiebig diskutieren.

Blättert man indes durch den rund 1250 Seiten starken Entwurf des Haushalts 2020, der ein Volumen von 1,3 Milliarden (genau 1 .305.000.000) Euro umfasst, findet man dort herzlich wenig. Für das Preußen-Stadion stehen zehn Millionen Euro bereit, etwa 25 Prozent der veranschlagten Kosten. Für den Musik-Campus, der 50 Millionen Euro plus X in Anspruch nehmen dürfte, sind 100 .000 Euro Projektkosten und 500.000 Euro Planungskosten eingestellt.

114,2 Millionen Euro für Schule und Sport

Die richtig dicken Ausgabeposten, im Kämmererdeutsch „Produktgruppen“ genannt, tragen ganz andere Titel, etwa „Soziales“ (334 Millionen Euro) oder „Jugend“ (286 Millionen Euro). Weitere 140 Millionen Euro fließen in die Bereiche „Umlagen und Finanzen“. Dazu gehört unter anderem das Geld, das die Stadt an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe überweisen muss, damit dieser seine Aufgaben erfüllen kann. 114,2 Millionen Euro fließen in die Bereiche Schule und Sport.

Oberbürgermeister Markus Lewe wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das neue Kinderbildungs-Gesetz (Kibiz) mit seinen Anforderungen und dem wachsenden Anteil an Plätzen für Kinder unter drei Jahren bei den Kommunen ins Geld gehen dürfte. Dazu passt auch, dass vier von 14 Investitionsvorhaben mit einem Volumen von jeweils mehr als zwei Millionen Euro, für die 2020 Geld bereit stehen, Kindertagesstätten sind. Auch die Ausgaben für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten belasten die Stadtkasse. Lewe forderte Bund und Land auf, die „Lücke in der Finanzierung“ zu schließen.

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Entwurf für den Haushalt 2020 Foto: Jürgen Christ (Grafik)

Steuereinnahmen sprudeln weiter

Teuer war und ist auch der Ausbau von Schulen und die bauliche wie auch betriebliche Sicherstellung eines Ganztagesangebotes. Um all dies stemmen zu können, hofft die Stadtverwaltung auf weiterhin üppig sprudelnde Steuereinnahmen: 325 Millionen Euro sollen es bei der Gewerbesteuer sein, 63 Millionen Euro bei der Grundsteuer. Aus dem riesigen Topf der Einkommensteuer erwartet die Kämmerei einen Anteil in Höhe von 182 Millionen Euro für Münster, bei der Umsatzsteuer sind 43 Millionen Euro eingeplant.

Mit der Einbringung des Etatentwurfs beginnen traditionell die Haushaltsberatungen der Parteien. Sie dauern bis zur Ratssitzung am 11. Dezember. Der dann (vermutlich mit den Stimmen des schwarz-grünen Ratsbündnisses) beschlossene Haushalt tritt zum 1. Januar 2020 in Kraft.

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