Wenn sich CDU und Grüne nicht einig sind:
Beschluss vertagt – Frist verpasst – Problem gelöst

Münster -

In den Tiefen der schwarz-grünen Befindlichkeit im Rathaus erlebt man so manche Kuriosität. Hier ist eine:

Samstag, 23.11.2019, 12:00 Uhr
 
  Foto: Oliver Werner

Manchen Streit löst das schwarz-grüne Ratsbündnis durch einen Griff in die sitzungstechnische Trickkiste. So geschehen im Planungsausschuss am Donnerstagabend. Wobei man sagen muss, dass die Grünen gewonnen haben.

Der Reihe nach: Der Gesetzgeber hat den Kommunen zeitlich befristet das Recht eingeräumt, kleinere Baugebiete in einem vereinfachten Verfahren zu genehmigen – ohne Umweltverträglichkeitsprüfung, ohne die Ausweisung von Ausgleichsflächen. Mehrmals hat die Stadt Münster von dieser Regelung bereits Gebrauch gemacht, etwa in Gievenbeck und Albachten. Das geschah sehr zur Freude der CDU , denn der Verzicht auf Ausgleichsflächen bedeutet auch, dass den Landwirten keine Nutzfläche verloren geht.

Kein vereinfachtes Verfahren

Der Bündnispartner Grüne war nicht so erfreut und hat jetzt bei einem neuen Baugebiet an der Homann­straße in Angelmodde die Muskeln spielen lassen. Kein vereinfachtes Verfahren, so die Forderung.

Für die Ratsfraktionen der beiden Bündnispartner war guter Rat jetzt teuer, denn in der Ratssitzung am 11. Dezember sollte das Baugebiet beschlossen werden. Was macht Schwarz-Grün? Am Donnerstagabend wurde verkündet, dass der Beschluss ins nächste Jahr geschoben werden soll.

Protest des Stadtplanungsamtes: Man benötige einen Beschluss noch in diesem Jahr, denn die Frist für ein vereinfachtes Verfahren ende am 31. Dezember, so der zuständige Mitarbeiter Andreas Kurz. „Ja, eben“, antwortete ein grinsender GAL-Ratsherr Jörn Möltgen.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7083948?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F92%2F
2:0 gegen Magdeburg: Preußen Münster beendet Sieglosserie
Er kann es noch; Rufat Dadashov (2.v.l.) erzielte wie in Meppen ein Tor, dieses Mal zur 1:0-Führung
Nachrichten-Ticker