Sagel fordert Ratsbürgerentscheid
Musik-Campus: Bürger sollen gefragt werden

Münster -

Für einen Ratsbürgerentscheid in Sachen Musikhalle hat sich Ratsherr Rüdiger Sagel (Aktive Liste) ausgesprochen.

Donnerstag, 23.01.2020, 18:00 Uhr aktualisiert: 24.01.2020, 15:44 Uhr
Ratsherr Rüdiger Sagel
Ratsherr Rüdiger Sagel Foto: Oliver Werner

„Wer den MusikCampus will muss Münsters Bürger neu fragen“, stellte Ratsmitglied Rüdiger Sagel (Aktive Liste) klar und fordert einen Ratsbürgerentscheid, der diese Möglichkeit eröffnet.

„Eine Musikhalle wurde 2008 in Münster durch einen Bürgerentscheid abgelehnt. Wenn man jetzt ein derartiges Projekt, unter welchem Namen und wo auch immer in der Stadt will, muss den Bürgern eine erneute Möglichkeit der Beteiligung einräumen. Genau dafür sieht die Gemeindeordnung deshalb auch das Element des sogenannten „Ratsbürgerentscheids“ vor. Das heißt, der Stadtrat entscheidet, die Bürger zu befragen“, heißt es in einer Pressemitteilung des Ratsherrn. Insbesondere vor dem Hintergrund des auch im Rat umstrittenen Projekts eines Musikcampus am Coesfelder Kreuz dränge es sich förmlich auf, alle Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und entscheiden zu lassen.

Statt weitere Fakten für den Musikcampus zu schaffen, wie dies im Dezember neben einem 45 Millionen Euro Haushaltsbeschluss von CDU und Grünen bereits geschehen ist, sollte auch Oberbürgermeister Lewe jetzt nicht nur zu Informationsveranstaltungen einladen, sondern sich für einen Bürgerentscheid einsetzen. „Auch angesichts der Vielfalt von Initiativen für unterschiedliche Standorte einer Musikhalle in der Stadt und genereller Vorbehalte bedarf es einer grundlegenden Klärung durch alle Bürgerinnen und Bürger“, betont Sagel.

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