Erklärung von Grünen/GAL, SPD, Linke, ÖDP und Liste „Münster ist bunt“

OB-Kandidaten stellen sich gegen rechts

Münster -

Ein gemeinsames Zeichen gegen rechts haben die Oberbürgermeister-Kandidaten von von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD, Die Linke, ÖDP und der Liste „Münster ist bunt“ gesetzt. In einer Erklärung versichern sie, an keiner Wahlkampfveranstaltung teilzunehmen, an der auch die AfD beteiligt ist.

Freitag, 29.05.2020, 17:00 Uhr aktualisiert: 01.06.2020, 16:43 Uhr

Auch Peter Todeskino (Bündnis 90/Die Grünen/GAL) hat die Erklärung unterzeichnet Foto: Matthias Ahlke (Archivbild)

Unmittelbar vor der Aufstellungsversammlung der AfD zur Kommunalwahl haben die Oberbürgermeisterkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD , Die Linke, ÖDP und der Liste „Münster ist bunt“ eine „Münsteraner Erklärung gegen rechts“ abgeschlossen. Vorbild ist die Dortmunder Erklärung, wie es in einer Mitteilung heißt.

In der Erklärung verpflichten sich Dr. Michael Jung (SPD), Michael Krapp (ÖDP), Ulrich Thoden (Linke), Peter Todeskino (Die Grünen) und Dr. Georgios Tsakalidis (Münster ist bunt) den Wahlkampf in einem Stil zu führen, der Münsters lebenswerten und weltoffenen Charakter nicht beschädigt. „Diese Übereinkunft schließt für uns aus, an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen, an der mögliche AfD-Kandidaten beteiligt sind“, erklären die Kandidaten. „Damit möchten wir ein Zeichen setzen, dass der OB-Wahlkampf in Münster keine Bühne für die Verbreitung von Hass, Hetze und Rassismus wird“.

Klima der Angst und Intoleranz

Es sei erschreckend, dass politische Kräfte wie die AfD derzeit versuchten, die legitime Kritik und Frustration vieler Menschen für ihre antidemokratischen Zwecke zu instrumentalisieren. „Dabei bedauern wir sehr, dass Oberbürgermeister Lewe und der designierte Kandidat der FDP, Jörg Berens, den Abschluss einer Erklärung abgelehnt haben“, zeigen sich die Unterzeichner enttäuscht. „Wir laden beide und auch andere Kandidierende herzlich ein, sich der Erklärung noch nachträglich anzuschließen.“

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Der OB-Wahlkampf in Münster darf für die Verbreitung von Hass, Hetze und Rassismus keine Bühne einräumen.
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Aus der Erklärung

In der Münsteraner Erklärung heißt es wörtlich: „Bei aller politischen Unterschiedlichkeit treten wir mit unserem Wahlkampf dafür ein, dass Demokratie gestärkt wird und politischer Wettbewerb die Münsteraner Stadtgesellschaft nicht spaltet. Wir erleben zur Zeit in schrecklicher Weise, dass es politischen Kräften wie der AfD in den vergangenen Jahren gelungen ist, ein Klima der Angst und Intoleranz zu schüren.“ Für die Unterzeichner stehe fest, „der OB-Wahlkampf in Münster darf für die Verbreitung von Hass, Hetze und Rassismus keine Bühne einräumen“.