Ausgleich für nachlassende Steuerkraft
Stadt erhält mehr Geld vom Land

Münster -

Das Land NRW hat eine erste Modellrechnung für die sogenannten Schlüsselzuweisungen 2021 vorgestellt. Das Ergebnis dürfte die Stadtkämmerin freuen: Münster erhält demnach deutlich mehr Geld.

Dienstag, 20.10.2020, 21:00 Uhr aktualisiert: 20.10.2020, 21:20 Uhr
Weitaus mehr als ein paar Euro bekommt die Stadt Münster im kommenden Jahr aus dem Landeshaushalt.
Weitaus mehr als ein paar Euro bekommt die Stadt Münster im kommenden Jahr aus dem Landeshaushalt. Foto: dpa

Nach den vorläufigen Planungen des Landes NRW bekommt die Stadt Münster im kommenden Jahr rund 34,2 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen aus dem Landeshaushalt. Eine entsprechende Modellrechnung stellte am Dienstag die für die Kommunen zuständige Ministerin Ina Scharrenbach vor.

In Verbindung mit weiteren Mitteln, die nach dem so genannten Gemeindefinanzierungsgesetz ausgeschüttet werden, kann die Stadt mit 66,8 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt rechnen. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr sind es 32,4 Millionen, im vergangenen Jahr waren es 50,6 Millionen.

Anstieg um das Neunfache

Die Schlüsselzuweisungen schwanken oft sehr stark und richten sich nach der jeweiligen Steuerkraft der Stadt. Im laufenden Jahr 2020 wurden nur 3,7 Millionen Euro ausgezahlt, womit die Schlüsselzuweisungen im Vergleich dazu 2021 um das Neunfache steigen.

Hintergrund für die Zahlungen ist, dass die Landesregierung die Steuerkraft der Stadt Münster geringer einstuft. Bei Schlüsselzuweisungen handelt es sich nämlich nicht um „zusätzlich“ zur Verfügung stehendes Geld. Vielmehr gleicht das Land mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz unter anderem Unterschiede der Kommunen hinsichtlich ihrer Finanzkraft aus. Traditionell bekommen die chronisch klammen Ruhrgebietsstädte immer überproportional viel Schlüsselzuweisungen.

Pauschalen für Investitionen und Schulen

Zu dem Finanzpaket des Landes für 2021 gehören auch 14,6 Millionen Euro als Investitionspauschale und 13,7 Millionen Euro als Schulpauschale. Üblicherweise veröffentlich das Land die Modellrechnung im Herbst, damit die Städte und Gemeinden, also auch Münster, die Zahlen bei der Aufstellung des eigenen Etats berücksichtigen können. Die Kämmerin Christine Zeller hatte jüngst mitgeteilt, dass der städtische Etat für 2021 erst im Dezember (statt im September) eingebracht werde. Grund sei die Kommunalwahl. Seit einigen Jahren befindet sich das Volumen der städtischen Ausgaben jeweils bei über eine Milliarde Euro.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7640753?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F92%2F
Nachrichten-Ticker