Landesintegrationsrat tagte erstmals in Münster
Migration nicht mit Mauern beantworten

Münster -

Der Landesintegrationsrat hat am Samstag erstmals in Münster getagt. Dabei gab der Staatssekretär für Integration in Nordrhein-Westfalen, Thorsten Klute, eine Einschätzung zur Migrationssituation ab.

Sonntag, 18.09.2016, 21:09 Uhr

Im Stadtweinhaus traf sich der Landesintegrationsrat. Die letzte Sitzung fand im Mai in Castrop-Rauxel statt.
Im Stadtweinhaus traf sich der Landesintegrationsrat. Die letzte Sitzung fand im Mai in Castrop-Rauxel statt. Foto: klm

Der Rat vertritt die Integrationsräte der Kommunen in NRW. Zurzeit sind ihm 105 angeschlossen, wie der Vorsitzende Tayfun Keltek in der Hauptausschusssitzung im Stadtweinhaus darlegte. Inhaltlich ging es unter anderem um die Initiative „Lebendige Mehrsprachigkeit“ der Landesregierung und eine Kampagne des vor 20 Jahren gegründeten Rates zugunsten eines kommunalen Ausländerwahlrechts.

Im Mittelpunkt stand auch der Beitrag von Staatssekretär Klute , der die momentane Situation im Land als „Integrations-Marathon von Bildung, Arbeit und Wohnen“ bezeichnete. Klute warb für Integration: „Jede Phase der Einwanderung nach Deutschland hat immer dazu geführt, dass nach einer gewissen Zeit – auch wirtschaftlich – Erfolge stattgefunden haben.“

Er mache sich „auch Gedanken um die Stimmung im Land“, die teils gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik gerichtet sei. „Was wir in Deutschland erleben, ist Teil der weltweiten Migration . Diese Frage kann man nicht mit Mauern beantworten“, meinte Klute. Er benannte Ziele der Landesregierung, um „Asyl und Integration zu verknüpfen“ und dass tatsächlich bereits Sprach- und weitergehende Kurse auch für Asylsuchende aus den Ländern Irak, Iran, Eritrea, Syrien und Somalia angeboten würden. Klute räumte allerdings ein, dass berufliche Qualifikation für Asylbewerber „in vielen Fällen über Jahre nötig“ sei.

Der Staatssekretär hob die Haltung der Landesregierung pro Integrationsarbeit sehr hervor, setzte sich mit Kritik an derselben aber nur pauschal auseinander.

Beim Thema „Wohnen“ verwies er beispielsweise auf einen aktuell neuen Entwurf zur „Wohnraumsteuerung“. Die Zuweisungsquoten für anerkannte Flüchtlinge sollten sich „zu 80 Prozent nach der Einwohnerzahl einer Stadt“ richten, „nur zehn Prozent nach der Fläche“ und „zu zehn Prozent nach der Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes“. Auch Ausnahmen bei diesen Zahlen für Kommunen seien geplant.

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