Initiative der Linken
Projekt 2018: Sagel strebt rot-rot-grünes Ratsbündnis an

Münster -

Rüdiger Sagel will es. Ob es kommt, bleibt offen: Das rot-rot-grüne Ratsbündnis.

Dienstag, 11.04.2017, 22:04 Uhr

Rüdiger Sagel 
Rüdiger Sagel  Foto: Oliver Werner

Rein rechnerisch gäbe es seit der Kommunalwahl 2014 eine rot-rot-grüne Mehrheit im Rathaus. Zustande gekommen ist sie aber nie, weil die SPD seinerzeit eine Zusammenarbeit mit der Linken ausschloss, das von der SPD favorisierte Ampelbündnis (SPD, Grüne und FDP) aber am Widerstand der Grünen scheiterte. Mit dem Ergebnis, dass sich CDU und Grüne zusammengetan haben.

Unter anderem höhere Gewerbesteuer durchsetzen

Den Linken Rüdiger Sagel ärgert das mächtig. Wie er am Dienstag bei einem Pressegespräch verkündete, strebt er für Münster ein rot-rot-grünes Bündnis an – unter anderem auch, um eine höhere Gewerbesteuer durchzusetzen und damit die Schuldenlast zu senken.

Für das Wahljahr 2017 ( Landtagswahl im Mai, Bundestagswahl im September) schließt Sagel einen Schwenk der Grünen weg von der CDU aus. Mit Blick auf 2018 geht er aber davon aus, dass die „schwarz-grüne Kluft“ größer werde.

Er macht dies fest an Streitthemen wie Preußen-Stadion, Hafenentwicklung oder Verkehrspolitik. Auch bei dem kontrovers diskutierten Musikcampus geht der Linke nicht davon aus, dass sich CDU und Grüne auf eine gemeinsame Linie einigen könnten.

Gegenüber Zusammenarbeit aufgeschlossener

Die SPD befindet sich derzeit ebenso wie die Linke in der Opposition. „Die SPD hat gelernt, dass Opposition Mist ist“, geht der Fraktionschef Sagel davon aus, dass die SPD jetzt gegenüber einer Zusammenarbeit mit der Linken aufgeschlossener sei als noch vor zwei Jahren.

Was die Wohnungspolitik betrifft, so will die münsterische Linke nach Auskunft von Sagel demnächst den Antrag stellen, dass alle 24 Standorte, deren Eignung für einen möglichen Stadionbau geprüft wurden, auch hinsichtlich ihrer Eignung als Bauland überprüft werden.

Anzeige
http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/4763370?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F92%2F3814581%2F4848482%2F4894317%2F
„Wir erleben ein Wunder“
Frühstücksgespräch: Die Stornos beim Interview in der Küche von unserem Redaktionsmitglied Stefan Werding.
Nachrichten-Ticker