Streit um Mitgliedsbeiträge
Elke von Göwels wehrt sich gegen CDU-Ausschluss

Münster -

In einem offenen Brief an den CDU-Vorsitzenden Josef Rickfelder protestiert Elke von Göwels: Sie sei zu Unrecht aus der CDU ausgeschlossen worden.

Montag, 10.07.2017, 18:07 Uhr

Hat Elke von Göwels ihre CDU-Mitgliedsbeiträge nicht bezahlt? Jedenfalls nicht ihre Mandatsabgabe, betont der Kreisvorsitzende.
Hat Elke von Göwels ihre CDU-Mitgliedsbeiträge nicht bezahlt? Jedenfalls nicht ihre Mandatsabgabe, betont der Kreisvorsitzende. Foto: dpa

Die Bezirksvertreterin Elke von Göwels wehrt sich gegen ihren Ausschluss aus der CDU : In einem auch der Redaktion zugegangenen Schreiben an den Kreisvorsitzenden Josef Rick­felder bezeichnet sie dessen Darstellung, sie sei wegen monatelang nicht gezahlter Beiträge ausgeschlossen worden, als „wahrheits­ widrig“ und als „Angriff auf meine persönliche Integrität“.

Sie sei am 19. Mai schriftlich aufgefordert worden, bis zum 24. Juli ihre Beiträge zu bezahlen, was sie am 7. Juni auch getan habe. Am selben Tag jedoch habe der Kreisvorstand über ihren Ausschluss abgestimmt. Da der Beschluss auf falschen Tat­sachen beruhe, müsse er zurückgenommen werden. „Ich erwarte, dass ich in ­meine Mitgliedsrechte wieder eingesetzt werde.“

Josef Rickfelder verteidigt den Beschluss: Bestandteil des Beitrags sei satzungs­gemäß auch die sogenannte Mandatsabgabe: Demnach seien Mandatsträger der CDU gehalten, ein Drittel ihrer monatlichen Aufwandsentschädigung – Mitglieder der BV Ost erhalten monatlich 201,50 Euro – der Partei zu überlassen. Und ­genau dieser Betrag sei eben nicht gezahlt worden. Laut Beitragssatzung der CDU sei eine sechsmonatige Nicht-Zahlung von Mitglieds­beiträgen „oder etwaigen Sonderbeiträgen“ als Austrittserklärung zu betrachten. Auf die möglichen Folgen sei ausdrücklich hin­gewiesen worden.

Elke von Göwels war für die Redaktion bislang persönlich nicht zu sprechen.

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