Kommentar zur Ratssitzung
Beschlüsse zur Geisterstunde

Münster -

Die Haushaltsreden stehen im Mittelpunkt der letzten Ratssitzung des Jahres. Dabei dürften ganz konkrete Dinge für die Bürger lebensnäher sein – ein Kommentar.

Donnerstag, 12.12.2019, 21:00 Uhr aktualisiert: 12.12.2019, 21:02 Uhr
Die Ratssitzung am Mittwoch dauerte bis in die Nacht.
Die Ratssitzung am Mittwoch dauerte bis in die Nacht. Foto: Oliver Werner

Einer der größten politischen Streitpunkte, Stichwort Hafenmarkt, wird zur Geisterstunde gelöst, den zweiten Teil einer wichtigen Klimadebatte gibt es um halb zehn am Abend, eine Stadion-Diskussion immerhin eine Stunde früher. Die Dramaturgie von Ratssitzungen wirft bisweilen Fragen auf und kann in dieser Form Bürger kaum ermuntern, die Debatten live vor Ort verfolgen zu wollen. Daran vermag eine anfängliche Einwohner-Fragestunde wenig zu ändern.

Naturgemäß sind die Haushaltsdebatten für die Stadtverwaltung und die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, die viel Zeit für ihr gemeinnütziges Engagement investieren, zum Ende des Jahres das Wichtigste. Das mag objektiv richtig sein. Denn es braucht zwingend einen klaren Finanzrahmen, der die Umsetzung konkreter Vorhaben überhaupt möglich macht. Und je nach Parteibuch wollen sich die einen dann dafür feiern, was andere im Gegenzug kritisieren. Dieses Ritual ist nach all dem vorausgegangenen und zehrenden Ringen um der Sache willen verständlich.

Trotzdem dürften die ganz konkreten einzelnen Themen bei Bürgern größeres Interesse wecken. Und ein lebensnahes wie die Erhöhung der Abfallgebühren war dem wichtigsten Gremium der Kommunalpolitik dann nur noch eine Abstimmung ohne Aussprache wert.

Allein so hat die letzte Ratssitzung des Jahres schon mehr als sechs Stunden gedauert. Ob sie damit den großen Sachfragen der Stadt gerecht geworden ist, darf man zumindest anzweifeln. Vielleicht lohnt es unter diesem Aspekt mal, auf die Tagesordnung zu blicken. 

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