Beteiligung

Vierter Bürgerentscheid in zwölf Jahren

Münster -

Der Bürgerentscheid am 16. September ist der vierte in der Geschichte der Stadt Münster. 1996 stimmten die Münsteraner gegen die Errichtung einer städtischen Gesamtschule, 2002 lehnten sie die geplante Teilprivatisierung der Stadtwerke Münster ab, 2008 den Bau einer Musikhalle auf dem damaligen Hindenburgplatz.

Von Klaus Baumeister

Samstag, 08.09.2012, 07:09 Uhr

Ein Bürgerentscheid kann nur stattfinden, wenn zuvor ein erfolgreiches Bürgerbegehren durchgeführt wurde. Nach der aktuellen Gesetzeslage ist es erforderlich, dass mindestens vier Prozent der wahlberechtigten Bürger in einer Kommunen per Unterschrift die Aufhebung eines Ratsbeschlusses fordern müssen. Im vorliegenden Fall lag die Hürde bei 9499 Unterschriften. Tatsächlich gesammelt wurden über 15 000 gültige Unterschriften.

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