Verwaltung muss Antrag zur Coerder Städtebauförderung zügig vorbereiten
Der lange Weg zum Fördergeld

MÜNSTER-COERDE -

Der Stadtteil soll schöner werden. Aber das Geld dafür muss erst beantragt werden. Das ist nicht so einfach.

Samstag, 21.09.2019, 06:30 Uhr
Noch steht die Ampel in puncto Städtebauförderung für Coerde auf rot. Ein entsprechender Antrag soll aber zum „Förderjahr 2021“ gestellt werden. Die Verwaltung bereitet ihn vor. Unser Bild zeigt den Knotenpunkt Königsberger Straße / Hoher Heckenweg.
Noch steht die Ampel in puncto Städtebauförderung für Coerde auf rot. Ein entsprechender Antrag soll aber zum „Förderjahr 2021“ gestellt werden. Die Verwaltung bereitet ihn vor. Unser Bild zeigt den Knotenpunkt Königsberger Straße / Hoher Heckenweg. Foto: jans

Es geht um Geld für Coerde. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Münster hat auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen sicherzustellen, dass 2021 ein Städtebauförderantrag für den Stadtteil gestellt werden kann. Konkrete Summen nennt die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage allerdings nicht.

Die Stadtverwaltung wird durch den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses beauftragt, dafür zu sorgen, „dass die notwendigen Vorarbeiten zu einem Städtebauförderantrag für den Stadtteil Coerde rechtzeitig abgeschlossen werden“, um eine fristgerechte Antragstellung der Städtebauförderung für das Förderjahr 2021 zu ermöglichen.

Eine Vorlage zur „Förderung von Stadterneuerungsprojekten“, die den Sachstand von 2019 und Anträge für das nächste Jahr beinhaltet, wurde am 5. September im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen beraten und ergänzt. Nachdem nämlich auch im Jahr 2019 „keine fristgerechte Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Programms Soziale Stadt “ erfolgt sei, soll die Verwaltung nun sicherstellen, dass 2020 alle notwendigen Vorarbeiten rechtzeitig abgeschlossen sind. Die Anträge sollen fristgerecht auf den Weg gebracht werden, damit 2021 die Gelder für Coerde fließen können.

Keine Bestätigung

„Nach heutigem Stand“ plane NRW die Antragsfrist für Städtebauförderungsanträge für 2021 auf den 30. September 2020 festzusetzen, so die Verwaltung in der Begründung für ihren Beschlussvorschlag. Hinsichtlich dieses Termins bleibt es allerdings spannend, denn: „Ein schriftlicher Hinweis oder eine diesbezügliche Bestätigung dazu liegen derzeit nicht vor.“ Die Verwaltung werde aber dafür sorgen, dass die Vorarbeiten zum Städtebauförderantrag für Coerde bis zum 30. September 2020 abgeschlossen seien, um eine fristgerecht Antragstellung zu ermöglichen, wird in der Vorlage versprochen

Als Vorgaben für diesen Antrag nennt die Verwaltung beispielsweise einen Ratsbeschluss, der das Gebiet genau definiert, für welches die Fördergelder fließen sollen und ein „Integriertes Stadt(teil)entwicklungskonzept mit der Auflistung möglicher privater und öffentlicher Maßnahmen sowie deren geplanter Finanzierung“. Die Arbeiten an diesem Konzept wurden für Coerde mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung auf den Weg gebracht. Zudem wurde laut Verwaltungsvorlage ermittelt, welche „Schlüsselpersonen“ in Bezug zu einem Entwicklungskonzept befragt werden sollen. Wie die verschiedenen in Coerde lebenden ethnischen Bevölkerungsgruppen in die Konzeptentwicklung eingebunden werden sollen, und wie Schülergruppen befragt werden können, sei ebenfalls ermittelt worden (wir berichteten). Die so erlangten Informationen flossen in eine „Stärken-Schwächen-Analyse“ für Coerde ein und ermöglichten die Formulierung „eines möglichen Zielsystems für die weitere Entwicklung des Stadtteils“.

Kooperationspartner

Aktuell seien die einzelnen Fachämter der Stadtverwaltung aufgefordert, dieses „Zielsystem“ zu überprüfen und konkrete Maßnahmen, Kosten, Kooperationspartner und Realisierungszeiträume zu benennen. „Dieser Bearbeitungsschritt ist noch nicht abgeschlossen“, so die Verwaltung. Wenn alle Informationen vorliegen, sollen sie in ein Stadtteilentwicklungskonzept einfließen. Gemeinsam mit einer Maßnahmenliste und einem Vorschlag zum Gebietsbezug soll das Konzept dem Rat dann zur Beschlussfassung – auch über die Bereitstellung städtischer Eigenmittel – vorgelegt werden. Es gibt also noch viel zu tun, bevor in zwei Jahren – vielleicht – Geld für Coerde fließt.

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