Stadtbezirkspolitiker sind verärgert
Gehen der BV West 31 246 Euro flöten?

Münster-West -

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Münster-West sind auf die münsterische Kämmerin derzeit nicht unbedingt gut zu sprechen: Ihnen sollen die gesparten Finanzmittel für Projekte im Stadtbezirk gestrichen werden.

Mittwoch, 13.05.2020, 23:36 Uhr aktualisiert: 14.05.2020, 18:10 Uhr
Ärgert sich über die angekündigte Finanzmittelstreichung: Bezirksbürgermeister Stephan Brinktrine.
Ärgert sich über die angekündigte Finanzmittelstreichung: Bezirksbürgermeister Stephan Brinktrine.

Als die Bezirksvertretung (BV) Münster-West in der vergangenen Woche wieder tagte, gab es fraktionsübergreifende Empörung: Dass Stadtkämmerin Christine Zeller Etatreste des Gremiums aufgrund der hohen städtischen Ausgaben für die Corona-Krise offenbar nicht ins laufende Jahr übertragen will, stieß auf einhelliges Unverständnis. Zumal das Stadtbezirksparlament die Finanzmittel in Höhe von 31 246 Euro bewusst zurückgehalten hatte, um damit in diesem Jahr in Münsters Westen Gutes zu tun. Alljährlich stehen dafür rund 124 000 Euro zur freien Verfügung.

Auch am gestrigen Mittwoch zeigte sich Stephan Brinktrine nach wie vor unglücklich über das Vorhaben, von dem auch die anderen Bezirksvertretungen betroffen sind. Die BV West habe einige Projekte zielgerichtet aufgeschoben, um sie in den kommenden Monaten in Angriff zu nehmen. Zudem seien unter anderem Kulturinitiativen, Sport- und sonstige Vereine im Stadtbezirk auf Unterstützung durch die BV angewiesen. Nicht zuletzt durch die Corona-Krise seien einige von ihnen bereits in finanzielle Schieflage geraten. Beispielsweise seien Schützenvereine für ihre Schützenfeste in Vorleistung gegangen. Zwei neue Anträge mit der Bitte um Förderung durch die Bezirksvertretung seien schon eingegangen.

Darüber hinaus sei die Kommunikation zwischen der Stadtkämmerei und dem Stadtbezirksparlament „suboptimal“ verlaufen, bedauert Brinktrine. Zumal die entsprechende Vorlage lediglich dem Haupt- und Finanzausschuss und nicht etwa der Bezirksvertretung zugeleitet worden sei. Erst eine von Stefanie Remmers, Leiterin der Bezirksverwaltung West, weitergeleitete E-Mail habe im Nachhinein für Aufschluss gesorgt. Laut Brinktrine will sich der Ältestenrat der BV West in Kürze mit der angekündigten Mittelstreichung befassen.

Laut Remmers steht allerdings noch nicht gänzlich fest, ob das Vorhaben der Kämmerin gänzlich oder in Teilen in die Tat umgesetzt wird. Der Vorgang befände sich derzeit noch in verwaltungsinterner Prüfung. Zumal beispielsweise in der Bezirksvertretung Nord im Vorjahr Projekte beschlossen worden seien, für die das aus den Rücklagen benötigte Geld aber noch nicht geflossen sei.

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