Bauträger ist auf dem Weg zur baurechtlichen Genehmigung
Neue JVA: Projekt-Planung soll noch in diesem Jahr starten

Münster-Wolbeck -

Exakt ein Jahr liegt es zurück, dass der Rat der Stadt Münster dem Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Wolbeck zugestimmt hat. Den endgültigen Startschuss dafür, dass der Bauträger, der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW, mit dem weiteren Vorantreiben seines Projekts beginnen konnte, gab die Bezirksregierung im Oktober vergangenen Jahres mit ihrer Zustimmung zum von der BLB beantragten Bauvorbescheid. Anlass genug, jetzt einmal nachzufragen, welche Schritte der BLB mittlerweile unternommen, welche Maßnahmen er ergriffen hat, wie der aktuelle Stand der Dinge ist.

Samstag, 27.07.2019, 13:48 Uhr aktualisiert: 27.07.2019, 16:18 Uhr
Der Lageplan verortet die geplante Justizvollzugsanstalt nicht nur in ihrer geografischen Lage, sondern gibt auch Aufschluss über deren bauliche Gestaltung.
Der Lageplan verortet die geplante Justizvollzugsanstalt nicht nur in ihrer geografischen Lage, sondern gibt auch Aufschluss über deren bauliche Gestaltung. Foto: Google Earth/ BLB

So arbeitet der BLB, der eine Niederlassung in Münster hat, seit der Zustimmung zum Bauvorbescheid daran, alle Voraussetzungen für die bauordnungsrechtliche Genehmigung zur Errichtung der Justizvollzugsanstalt zu schaffen.

„Mehrere europaweite und nationale Auftragsverfahren haben wir bereits eingeleitet, darunter das europaweite Verfahren zur Vergabe eines Generalplaners und eines Projektsteuerers“, teilt der BLB auf Anfrage dieser Zeitung mit. Und man rechne damit, den Generalplaner und den Projektsteuerer im Laufe des Jahres zu beauftragen und mit der Projektplanung beginnen zu können. Parallel dazu finden Vorabstimmungen mit der Stadt Münster zu Ver- und Entsorgungsfragen im Zusammenhang mit der JVA statt.

Eine sicherlich besonders für die Anlieger des JVA-Geländes ungemein wichtige Frage steht momentan ebenfalls auf der Agenda des BLB NRW . Geht es doch um die verkehrstechnische Erschließung der neuen JVA Münster. Zur Zeit fänden dazu ebenfalls Vorabstimmungen mit der Stadt Münster statt, heißt es von der BLB.

Diskussionen um Artenschutz-Bestimmungen

Die Artenschutz-Bestimmungen führen sowohl bei großen und als auch kleinen Bauvorhaben oftmals zu hitzigen Diskussionen. Sie stoßen häufig auf Unverständnis bei den Betroffenen, weil sie von Seiten der Behörden zu rigide ausgelegt würden, ist oft zu hören. Die Behörden wiederum berufen sich mit Recht auf die von der Europäischen Union festgelegten Richtlinien.

Für den BLB scheint es in dieser Hinsicht kein Problem gegeben zu haben, denn, wie es heißt, wurden artenschutzrechtliche Maßnahmen bereits durchgeführt oder sie befinden sich in der Vorbereitung.

Im Vorfeld des Ratsbeschlusses hatte es – wie berichtet – große Probleme für den BLB gegeben, den Standortbeschluss für Wolbeck zu begründen. Sowohl in der Bezirksvertretung Münster-Südost als auch bei einer Informationsveranstaltung des BLB NRW hatte es massive Proteste gegen die Standortwahl gegeben.

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