Münsterland
Ibbenbürens SPD: Abwahl, Anfeindungen und Attacken

Ibbenbüren. Die Abwahl des 1. Beigeordneten Volker Strothmann und die Wahl der neuen 1. Beigeordneten, Cornelia Heitzig, in Ibbenbüren lassen die SPD nicht zur Ruhe kommen. Erst traten drei SPD-Ratsmitglieder aus Fraktion und Partei aus...

Mittwoch, 13.08.2008, 18:08 Uhr

Ibbenbüren . Die Abwahl des 1. Beigeordneten Volker Strothmann und die Wahl der neuen 1. Beigeordneten, Cornelia Heitzig , in Ibbenbüren lassen die SPD nicht zur Ruhe kommen. Erst traten drei SPD-Ratsmitglieder aus Fraktion und Partei aus, zwei von ihnen gründeten die fünfte Fraktion im Rat – die „Initiative für Ibbenbüren“. Und nun hat der ehemalige ehrenamtliche Ibbenbürener SPD-Bürgermeister Heinz Unland den Kreis Steinfurt als Kommunalaufsicht angerufen. Unland, ebenfalls erst kürzlich aus dem SPD-Ortsverein ausgetreten, beklagt einen Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht bei der Wahl der neuen Beigeordneten.

Danach habe das SPD-Ratsmitglied Roland Scholtes im Vorfeld der Wahl an alle SPD-Ratsmitglieder und an alle sachkundigen Bürger Details der Bewerbungsunterlagen um die Beigeordnetenstelle per E-Mail versandt. Zudem habe er eine persönliche Bewertung mit teils herabsetzender eigener Kommentierung der Bewerber hinzugefügt und damit die persönliche Integrität auf das Schwerste verletzt, sagt Unland.

Dr. Wolfgang Ballke, Kreisdirektor des Kreises Steinfurt, erklärt hingegen, Scholtes habe mit der E-Mail nicht gegen das Verschwiegenheitsgebot verstoßen. Zur Beratung über den richtigen Kandidaten gehörten auch persönliche Einschätzungen. Zudem habe sich jedes Ratsmitglied durch eigene Einsicht in die Bewerbungsunterlagen eine eigene Meinung bilden können. Die E-Mail an die sachkundigen Bürger sei eher unüblich, aber nicht zu beanstanden.

Begonnen hatte das Zerwürfnis in der SPD, als der 1. Beigeordnete Strothmann trotz Unterstützung durch die Grünen nicht von allen SPD-Mitgliedern wiedergewählt wurde und die Stelle neu ausgeschrieben werden musste. Die Suche nach den „Abweichlern“ ließ die Stimmung eskalieren, es folgten die Austritte von Ratsmitglied Ernst Goldbeck, dem Fraktionsvorsitzenden Ludger Bitter und Ratsmitglied Karl-Heinz Ottenhus. Dadurch wurde unversehens die CDU zur stärksten Fraktion. Auch wenn nicht zu erwarten ist, dass die ehemaligen SPD-Mitglieder ständig gegen die von SPD und Bürgermeister Heinz Steingröver getragenen Vorschläge im Rat votieren, die Mehrheiten sind sehr unsicher geworden. Und während die SPD ihre Reihen richtet, will die CDU nächste Woche in den Wahlkampf einsteigen. Dann will sie ihren Bürgermeisterkandidaten vorstellen.

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