Verwaltungsgericht entscheidet über Produktnamen
„Linsen du Puy“ nur aus Puy

Münster -

Ob der Name „Grüne Linsen du Puy“ eng mit der Herkunft des Produkts verbunden ist oder lediglich die Linsensorte (kleine grüne Linsen mit schwarzen Sprenkeln) bezeichne, darum ging es in einer Verhandlung am Montagmorgen im Verwaltungsgericht.

Montag, 18.02.2019, 19:12 Uhr aktualisiert: 19.02.2019, 17:56 Uhr
Verwaltungsgericht entscheidet über Produktnamen: „Linsen du Puy“ nur aus Puy
Foto: dpa (Symbolbild)

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW hatte vor einem Jahr gefordert, dass ein Ascheberger Naturkosthändler dieses Produkt nicht mehr unter dem Namen verkaufen dürfe, da die angepriesenen Linsen aus Kanada kamen und nicht aus der Region Puy, einem Teilgebiet des Departements Haute-Loire in Frankreich. „Anicia-Linse“ sei der alternative Name, der nicht mit der Herkunftsregion verbunden sei.

Am Montag ging es um die Frage, ob hier der Verbraucherschutz gefährdet sei und eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestünde. Die Naturkostfirma hatte gegen die Anordnung des Landesamtes geklagt. Der Rechtsanwalt der Firma aus Ascheberg betonte, dass jedem Koch dieser Name der kleinen aromatischen Linse bekannt sei und für diese Sorte in ganz Europa der Sprachgebrauch „de Puy“ gebräuchlich sei.

Die Firma wundere sich, dass nicht weitere, größere Firmen von diesem Verbot betroffen seien. Das Land bat um entsprechende Meldung, wer hier direkt gemeint sei.

Die Ascheberger wiesen darauf hin, dass „Anicia“ der lateinische Name für diese Region sei. Weitere Zeugen wurden beantragt. Dieses lehnte das Gericht ab. Die Klägerin sah in dem Verfahren zu große Bürokratie. Der Verbraucher wisse Bescheid, dass es sich um eine Sorte und nicht um die Herkunftsbezeichnung handele und sprach vom „Irreführungsschutz des Publikums“. Jahrelang wurde die Bezeichnung geduldet, mit einem Mal sei es rechtswidrig.

Das Landesamt forderte 2000 Euro Sachstrafe bei weiterem Vertrieb unter dem Namenszusatz Puy. Der Naturkosthändler sprach von zu vielen Regeln für den Verbraucher, was zur Staatsverdrossenheit führen könne.

Nach einer Stunde wurde die Verhandlung geschlossen. Die Klage wurde im Wesentlichen abgewiesen bis auf die Zwangsmittelandrohung.

Also ist die Bezeichnung „de Puy“ streng mit der Herkunft verknüpft.

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