Schlüsselzuweisungen
447 000 Euro weniger als kalkuliert

Drensteinfurt -

Die Stadt muss im kommenden Jahr mit weniger Landesmitteln auskommen. Die Schlüsselzuweisungen werden laut erster Hochrechnung wohl um rund eine halbe Million Euro niedriger ausfallen als erwartet.

Donnerstag, 22.10.2020, 10:26 Uhr aktualisiert: 28.10.2020, 16:38 Uhr
Dank deutlich besser als erwartet sprudelnder Steuereinnahmen muss die Stadt im kommenden Jahr mit weniger Schlüsselzuweisungen des Landes auskommen.
Dank deutlich besser als erwartet sprudelnder Steuereinnahmen muss die Stadt im kommenden Jahr mit weniger Schlüsselzuweisungen des Landes auskommen. Foto: Dietmar Jeschke

Kämmerer Ingo Herbst wird seinen vorläufigen Haushaltsplanentwurf wohl noch einmal überarbeiten müssen. Denn wie das Heimatministerium in seiner aktuellen Berechnung zur Gemeindefinanzierung mitteilt, muss die Stadt Drensteinfurt im kommenden Jahr wohl mit deutlich weniger Geld auskommen, als eigentlich erwartet.

Konkret sieht die Modellrechnung Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,32 Millionen Euro für Drensteinfurt vor – rund 447 000 Euro weniger, als die Verwaltung bislang kalkuliert hat. Hinzu kommt die Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von rund 279 400 Euro sowie die allgemeine Investitionspauschale von 1,51 Millionen Euro. Für den Bereich Schule und Bildung gibt es 348 000 Euro vom Land. Für den Sportbereich erhält die Stadt einen Pauschalbetrag von 60 000 Euro. Insgesamt fließen damit rund 4,51 Millionen Euro auf das kommunale Konto.

Das Minus bei den Schlüsselzuweisungen ist, erläutert Bürgermeister Carsten Grawunder , auf die im Berechnungszeitraum gestiegenen Steuereinnahmen der Stadt zurückzuführen, die jeweils als Bemessungsgrundlage für die Ausgleichszahlungen des Landes gelten. Eklatante Auswirkungen auf die bisherige Haushaltsplanung habe die Abweichung allerdings nicht. „Wir befinden uns derzeit in der finalen Phase“, erklärt Grawunder, dass der Haushaltsplan 2021 aufgrund der Kommunalwahl im September und der Neuzusammensetzung der politischen Gremien nicht wie gewohnt im Herbst, sondern erst in der letzten Ratssitzung des Jahres im Dezember eingebracht wird. Diskutiert und verabschiedet werden soll er dann erst im ersten Sitzungsblock des neuen Jahres.

„Wir müssen natürlich schauen, wie wir das kompensiert bekommen“, so Grawunder mit Blick auf die doch recht stattlichen Mindereinnahmen. Erste Gespräche zwischen den Kämmerern der 13 Städte und Gemeinden mit dem zuständigen Kreis Warendorf gäben jedoch Grund zur Hoffnung, dass die Kreisumlage im kommenden Jahr gesenkt werden könnte, wodurch mehr Geld in den kommunalen Kassen bleiben würde, schildert der Bürgermeister.

 

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