Borkener verweigert Zahlung für ARD und Co.
Keinen Rundfunkbeitrag gezahlt: Seit sechs Wochen im Knast

Borken/Münster -

Es geht um 651,35 Euro – und wohl vor allem ums Prinzip: Seit Jahren weigert sich ein Mann aus Borken, die Rundfunkbeiträge zu zahlen. Weil er auch eine Vermögensauskunft verweigert, sitzt er seit sechs Wochen in der Justizvollzugsanstalt Münster – in „Erzwingungshaft“. Von Peter Berger
Donnerstag, 08.04.2021, 16:45 Uhr
Veröffentlicht: Donnerstag, 08.04.2021, 16:45 Uhr
„Hammer – ARD lässt wieder verhaften“ ist ein Video überschrieben, das den Fall des Borkener Rundfunkbeitrag-Verweigerers (im Bild) ausführlich aufgreift.
„Hammer – ARD lässt wieder verhaften“ ist ein Video überschrieben, das den Fall des Borkener Rundfunkbeitrag-Verweigerers (im Bild) ausführlich aufgreift. Foto: Gunnar A. Pier
Es geht um 651,35 Euro – und wohl vor allem ums Prinzip: Seit Jahren weigert sich ein Mann aus Borken, die Rundfunkbeiträge zu zahlen. Weil er auch eine Vermögensauskunft verweigert, sitzt er seit sechs Wochen in der Justizvollzugsanstalt Münster – in „Erzwingungshaft“. Erzwingungshaft beantragt und genehmigt Der Westdeutsche Rundfunk hatte am 17. Februar 2020 einen Vollstreckungsauftrag auf den Weg gebracht und dabei die Stadt Borken eingeschaltet. Diese erhält als sogenannte Vollstreckungsbehörde in einem standardisierten Verfahren Amtshilfeersuchen, in diesem Fall vom WDR als Anstalt öffentlichen Rechts. „Diese Fälle werden einheitlich und unmittelbar an den Gerichtsvollzieher weitergegeben“, erklärt Stadtsprecher Markus Lask. Die Gerichtsvollzieher versuchen, die offenen Forderungen einzutreiben oder nehmen eine Vermögensauskunft ab.
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