Alstätte
„2007 war gut für die Gemeindefinanzen“

Donnerstag, 20.12.2007, 18:12 Uhr

-fz- Heek-Nienborg. Zufrieden blickt Bürgermeister Dr. Kai Zwicker auf das vergangene Jahr zurück, und zuversichtlich blickt er auch nach vorne. Denn: „Anders als noch 2006 – hier war der Haushalt strukturell nicht ausgeglichen – lief es 2007 für unsere Gemeindefinanzen außerordentlich gut“, so Zwicker in seiner Haushaltsrede am Mittwochabend. Zur letzten Gemeinderatssitzung des Jahres tagten die Ratsmitglieder traditionell im „Langen Haus“ auf der Nienborger Burg.

Im Hinblick auf das kommende Haushaltsjahr, welches das letzte mit kameraler Aufstellung ist, denn ab 2009 wird auch in Heek das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) eingeführt, betonte der Verwaltungschef: „Es ist unsere Verpflichtung, nicht auf Kosten künftiger Generationen zu leben.“

Was das für Zwicker in der Praxis bedeutet, geht aus der jetzt vorliegenden Haushaltssatzung deutlich hervor: Die geplanten Einnahmen sind mit den Ausgaben identisch und „Kredite werden nicht veranschlagt“.

Mit dieser Haltung begründete der Bürgermeister auch die Anhebung der Gewerbesteuer auf 403 Prozentpunkte und der Abwassergebühren auf 2,14 Euro. Beides werde außerdem relativiert: die Gewerbesteuererhöhung dadurch, dass „die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer gerade einmal die Steuerausfälle aufgrund der nächsten Stufe der Unternehmenssteuerreform in 2008 kompensieren“. Und die Abwassergebühr, weil „wir damit auch in Zukunft die niedrigste Abwassergebühr im Umkreis haben“.

Als einen Schwerpunkt der Gemeindepolitik benannte Zwicker für das kommende Jahr den „Heeker Dreiklang“ – Investitionen in die Bereiche des „Gabelpunktes“ und „Up‘n Hoff“ sowie in die Umgestaltung der B 70-Ortsdurchfahrt vom „Gabelpunkt“ bis zum „Leuskesweg“. Die B 70 soll als „innerörtliche Lebensader aufgewertet“ werden. Nach den umfangreichen Kanalsanierungsarbeiten in diesem Jahr investiert die Gemeinde dafür im kommenden Jahr knapp weitere 450 000 Euro. Zusätzliche Gelder fließen vom Land NRW (264 000 Euro, WN berichteten), und für die Gestaltung der eigentlichen Bundesstraße kommen auch Mittel vom Bund. Nicht zuletzt wegen dieser Finanzspritzen von Land und Bund meinte der Verwaltungschef während der Diskussion um die Auswahl des Pflastermaterials: „Wir haben hier eine einmalige Chance, für die nächsten 50 Jahre etwas zu bewegen.“

Rund 400 000 Euro sollen 2008 an Investitionen in die Schulen der Dinkelgemeinde fließen, „wieder weit mehr als die Schulpauschale, die wir vom Land bekommen“. Und die Feuerwehr kann sich im kommenden Jahr auf ein neues Fahrzeug freuen. Dafür sind im Haushaltsansatz 280 000 Euro eingeplant. Eine Summe, die unter anderem aus angesparten Mitteln der letzten Jahre gedeckt werden kann.

Am Ende seiner Haushaltsrede verabschiedete Bürgermeister Zwicker Kämmerer Wilhelm Brüning. Da der Leiter der Kämmerei im kommenden Jahr in Altersteilzeit geht, hat er für 2008 letztmalig einen Haushalt „auf die Beine gebracht“. Zwicker dankte dafür mit Wein und Blumen für die Gattin.

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