Wahlprüfungsausschuss stellt Ergebnis offiziell fest

Muh statt Kreuz zählt

Ahaus -

Der Wahlprüfungsausschuss der Stadt Ahaus hat am Mittwochabend offiziell das Wahlergebnis der Ratswahl festgestellt. Das gilt auch für die Verteilung der 42 Mandate an die Parteien: CDU 20, SPD 9, UWG 7, Grüne 2, WGW 2 und FDP 2. Eine der 17 004 abgegebenen Stimmen geriet im Wahlprüfungsausschuss noch einmal in den Fokus: Ein Wähler hatte bei der CDU kein Kreuzchen in den Kreis gemacht, sondern in Anspielung auf ein Wahlwerbevideo ein „Muh“ hineingeschrieben. Dies hatte der Wahlvorstand als gültige Stimmabgabe bewertet. Hermann-Josef Haveloh (WGW) und Klaus Löhring (Grüne) äußerten Zweifel, ob das rechtens sei. Bürgermeister Felix Büter: „Wir haben das hausintern geprüft. Der Wahlvorstand konnte so entscheiden. Die Stimmabgabe ist mit einem Kreuz oder einer anderen Kennzeichnung möglich, wenn sie eindeutig ist.“

Von Stefan Grothues

Montag, 02.06.2014, 06:06 Uhr

Es gebe auch andere rechtliche Bewertungen, aber keine bindenden. Da das „Muh“ am Ende keine praktische Auswirkung auf das Wahlergebnis hat, akzeptierte der Wahlprüfungsausschuss diese Entscheidung. Vor der nächsten Wahl sollen aber die Wahlhelfer noch einmal speziell geschult werden. Büter : „Im Zweifelsfall sollen die Wahlvorstände per Abstimmung entscheiden. Das wird dann dokumentiert. Damit ist die Entscheidung überprüfbar.