Kippt das Land die Dichtheitsprüfung?
Kippt das Land die Dichtheitsprüfung?

Freitag, 28.10.2011, 09:10 Uhr

Gronau - Die Gronauer FDP sieht Anzeichen dafür, dass das Land keine verpflichtenden Dichtigkeitsprüfungen auf den Weg bringen wird. Das geht aus einer Stellungnahme von FDP-Fraktionschef Erich Schwartze hervor.

Am 12. Oktober habe es im Landtag erstmals eine Mehrheit mit den Stimmen von CDU , Linken und FDP gegen die Dichtheitsprüfung gegeben, so Schwartze. Die Liberalen im NRW-Landtag favorisierten das niedersächsische Modell: Danach obliegt es den Kommunen, über Dichtheitsprüfungen privater Abwasserleitungen zu entscheiden.

Bei einer Sitzung des Umweltausschusses im Landtag am 9. November solle darüber entschieden werden, heißt es im Schreiben der Orts-FDP. „Die FDP-Landtagsfraktion versicherte auf Anfrage der Gronauer Liberalen, dass sie alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen werde, um den nordrhein-westfälischen Sonderweg einer landesweit verpflichtenden Dichtheitsprüfung zu beenden.“ Sollte es dazu kommen, dass die Entscheidung letztlich bei den Kommunen liegt, werde sich die FDP-Fraktion im Stadtrat dafür einsetzen, dass auch die Stadt „ihre Satzungsautonomie im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzt und von einer generellen Prüfpflicht absieht“, schreibt Schwartze weiter.

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