Niederländisches Krankenhaus macht gegenüber Gronauer Hospital Marken- und Namensrechte geltend
St. Antonius gegen St. Antonius

Gronau -

Der Heilige Antonius genießt eine hohe Reputation. Nicht nur in Deutschland. Das könnte dem St.-Antonius-Hospital teuer zu stehen kommen. Ein Krankenhaus bei Utrecht macht Namens- und Markenrechte geltend. Es will dem Gronauer Hospital Werbung in niederländischer Sprache verbieten lassen.

Donnerstag, 19.07.2012, 11:07 Uhr

Niederländisches Krankenhaus macht gegenüber Gronauer Hospital Marken- und Namensrechte geltend : St. Antonius gegen St. Antonius
Das Gronauer St.-Antonius-Hospital soll nicht mehr mit niederländischen Seiten im Internet für seine Leistungen werben dürfen. Das will ein Krankenhaus in der Nähe von Utrecht durchsetzen. Foto: Frank Zimmermann

Der Heilige Antonius genießt als Schutzpatron eine hohe Reputation. Nicht nur in Deutschland. Und genau das könnte dem Gronauer St.-Antonius-Hospital teuer zu stehen kommen. Ein Krankenhaus bei Utrecht macht nämlich Namens- und Markenrechte geltend. Die „Stichting Sint Antonius Ziekenhuis“ im niederländischen Nieuwegein will dem Gronauer Hospital Werbung in niederländischer Sprache verbieten lassen. Heute wird vor einem Gericht in Utrecht eine mündliche Anhörung stattfinden. Mit einer Entscheidung ist aber wohl noch nicht zu rechnen.

„Im Oktober 2010 haben wir einen Brief von einem niederländischen Rechtsanwalt erhalten“, lässt der kaufmännische Leiter des Gronauer Hospitals, Ralf Flege , die bisherige Entwicklung Revue passieren: „Dem Ziekenhuis war aufgefallen, dass wir mit dem Namen St. Antonius im Internet auch mit niederländischen Texten werben. Das Haus habe den Namen als Marke für Gesundheitsdienstleistungen in einem niederländischen Namens- und Handelsregister schützen lassen.“ Durch den Internetauftritt in niederländischer Sprache bestehe Verwechslungsgefahr bei Patienten und Partnern des niederländischen Krankenhauses, wie den niedergelassenen Ärzten, argumentierte der Anwalt des niederländischen Hauses.

Das Gronauer Hospital schaltete ebenfalls einen Anwalt ein. Ein reger Schriftverkehr begann. Wobei das Gronauer Haus mehrere Angebote machte: „Wir haben zugesagt, dass wir nie ohne den Zusatz Hospital und den Ortsnamen Gronau auftreten werden. Wir haben sogar die Internetauftritte der Partner, mit denen wir zusammenarbeiten, daraufhin untersucht, ob es Links zu uns gibt, die zu Verwechslungen führen könnten.“ Doch es nutzte nichts. Die Sache geht vor Gericht.

Ein großer Teil der Patienten des Gronauer Hospitals stammt mittlerweile aus den Niederlanden. Das Haus hat Verträge mit niederländischen Krankenversicherungen abgeschlossen, die eine Behandlung in Gronau ermöglichen. „Genau das ist doch im Sinne der Patienten“, sagt Flege. Ortsnah und ohne lange Wartezeiten erhalten die Patienten die notwendige Behandlung. Die Ländergrenze soll dabei keine Rolle mehr spielen. Die EU sieht das genauso. Grenzübergreifende Versorgung von Patienten ist gewünscht und gewollt.

„Eigentlich ist doch eine Verwechslungsgefahr nicht gegeben. Zwischen den beiden Häusern liegen immerhin 160 Kilometer.“ Dennoch ist Flege nicht sicher, wie das juristische Verfahren ausgeht. „Es gibt Risiken.“ Das Ziekenhuis in Nieuwegein will, dass das Gericht eine komplette Einstellung der auf den niederländischen Markt ausgerichteten Werbung anordnet. Bei Zuwiderhandlung soll es ein Zwangsgeld in vierstelliger Höhe geben. Täglich.

Selbst der Versuch, über die katholische Verbandsschiene zu einer Einigung zu kommen, scheiterte. Das Krankenhaus in Nieuwegein hat zwar katholische Wurzeln (es wurde 1910 vom damaligen Erzbischof von Utrecht gegründet), die Kirche spielt aber in den Leitungsgremien des Hauses keine Rolle mehr. Das Krankenhaus ist übrigens kein kleines. Es hat an sechs Standorten fast 5000 Mitarbeiter und verfügt über 846 Betten.

Vorsorglich hat das Gronauer Hospital seine niederländischen Seiten aus dem Netz entfernt. Bis ein Urteil gesprochen ist, kann es dauern. Heute geht es zunächst darum, ob der Richter eine Klage überhaupt zulassen wird. Danach haben die Parteien sechs Wochen Zeit, eventuell Widerspruch einzureichen. Ein Rechtsstreit durch mehrere Instanzen ist nicht ausgeschlossen. Ob das im Sinne des Heiligen Antonius wäre . . ?

Anzeige
http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/1022265?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F103%2F150%2F696924%2F1164177%2F
Nachrichten-Ticker