Finanzierungsmöglichkeiten für Großprojekte
Eigenmittel, Bürgerbeteiligung oder „PPP“?

Gronau -

Die Zahl flößt selbst hartgesottenen Kommunalpolitikern Respekt ein: Zwischen 60 und 90 Millionen Euro muss und will die Stadt in den kommenden Jahren in große Projekts investieren. Innenstadtsanierung, Rathaus-Neubau, Aus- und Umbau von Schulen, Zentralisierung von Sportanlagen und – weit vorne auf der Liste – der Neubau einer Feuerwache, heißen die großen Kostenstellen. Das Geld dafür hat die Stadt nicht in der „Portokasse“. Und auch aus den laufenden Haushalten werden diese Summe nicht zu zahlen sein.

Freitag, 21.11.2014, 09:11 Uhr

Wie finanziert man eine neue Feuerwache? Unterschiedliche Möglichkeiten, Großprojekte zu finanzieren, wurden in den politischen Gremien vorgestellt.
Wie finanziert man eine neue Feuerwache? Unterschiedliche Möglichkeiten, Großprojekte zu finanzieren, wurden in den politischen Gremien vorgestellt. Foto: Klaus Wiedau

Im Wissen darum, hat die Stadt jetzt Experten um Rat gefragt: Die Concunia GmbH (Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft) aus Münster wurde beauftragt, verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten zu vergleichen. Die Ergebnisse wurden inzwischen im Rechnungsprüfungsausschuss und aktuell in diesen Tagen auch im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat vorgestellt.

Untersucht wurden die Auswirkungen und die Effizienz verschiedenen Finanzierungsformen exemplarisch am Neubau eines Feuerwehrgerätehauses (Investition: rund 13 Millionen Euro). Die Concunia GmbH beleuchtete dabei drei Modelle: Die Finanzierung durch Eigen- und/oder Fremdmittel unter Nutzung eines Generalunternehmers, die Finanzierung durch Gründung eines Fond mit Bürgerbeteiligung und die Finanzierung durch ein Public-Private-Partnership-Projektes (PPP).

Ausgangslage für die Analyse waren sehr praxisnah getroffene Annahmen und die Anwendung komplexer Grundlagen und Methoden zur Vergleichsberechnung. Am Ende machte – für das beispielhaft berechnete Feuerwachen-Projekt – die Finanzierung durch eine Fremdkapitalaufnahme das Rennen, wie Andreas Jürgens (Concunia GmbH) vor den Politikern darlegte. Jürgens (nach eigenem Bekunden mit der Bürgermeisterin nicht verwandt oder verschwägert) machte aber zugleich deutlich, dass unter bestimmten Voraussetzungen bei diesem und andern Projekten auch weiterhin die Betrachtung einer PPP-Lösung sinnvoll sein könne. Das Fond-Modell ist aus Sicht der Concunia-Experten zumindest im zugrunde gelegten Fall aufgrund von hoher Verzinsung für die Kapitalgeber und der Transaktionskosten wenig vorteilhaft.

In der politischen Debatte ging es im Anschluss nicht um das Für oder Wider der einen oder anderen Lösung. Im Vordergrund standen vielmehr Grundsatzfragen: Die Stadt müsse angesichts der anstehenden Aufgaben und der damit verbundenen hohen Investitionen das weitere Vorgehen sehr genau analysieren: „Was wollen wir? Was kostet das? Und: Wie finanzieren wir das?“, nannte Erich Schwartze (FDP) als die Fragen, auf die es jetzt Antworten zu finden gelte.

Wie UWG-Sprecher Jörg von Borczyskowski und CDU-Fraktionschef Sebastian Laschke sah auch SPD-Sprecher Kurt Rehbein im Haupt- und Finanzausschuss die Notwendigkeit, sich jetzt mit der Finanzierung der anstehenden Projekte auseinanderzusetzen: „60 bis 90 Millionen Euro ist ein Zahl, die auch die Arbeit künftiger Generationen beeinflussen wird“, so Rehbein. Sein Vorschlag: Bildung einer Arbeitsgruppe für die weitere Klärung der Fragen. Das wurde am Ende auch beschlossen.

Anzeige
http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/2890529?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F103%2F150%2F2577582%2F4848777%2F
Sinn nimmt Abschied von Münster
Am heutigen Mittwoch ist der letzte Verkaufstag im Modehaus Sinn (v.l.): Lydia Ostwald, Susanne Klaphake und Lili Schweizer
Nachrichten-Ticker