Hubertus Zdebel (Die Linke) fordert technische Umrüstung und Änderung des Bergrechts
Bundesregierung soll über Kavernen informieren

Gronau-Epe -

Eine technische Umrüstung der Ölkavernen im Amtsvenn hat jetzt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Die Linke) als Konsequenz aus dem Ölschaden im April 2014 gefordert.

Dienstag, 17.03.2015, 07:03 Uhr

Zdebel hat zudem die Bundesregierung aufgefordert, in der nächsten Umweltausschuss-Sitzung am morgigen Mittwoch über die Entwicklung in Epe zu informieren.

Zdebel: „Es besteht immenser Klärungsbedarf. Bis zur Sanierung der Umweltschäden nach dem Ölaustritt, der vor knapp einem Jahr festgestellt wurde, können noch Monate vergehen.“

Es lasse aufhorchen, wenn Dezernent Peter Dörne von der Bergbehörde der Bezirksregierung Arnsberg zu dem Ergebnis komme, dass es die Art von Technik, die bisher eingesetzt wurde, nicht weiter geben werde.

Dörne hatte gegenüber den WN ausgeführt, dass die Kavernen technisch auf eine doppelte Verrohrung (Innen- und Außenrohr) umgerüstet werden müssten, was aber mit sehr hohen Kosten verbunden sei.

Dazu Zdebel: „Zuallererst will ich klären, warum die Kavernen in Gronau über Jahre mit dieser veralteten Technologie weiter betrieben werden konnten. Der Verdacht steht im Raum, dass aus Kostengründen auf die notwendige Umrüstung verzichtet wurde. Ich frage mich überdies, wie es um die Sicherheit der mehr als 250 anderen Kavernen in Deutschland bestellt ist. Auch deren Sicherheit steht kurzfristig auf dem Prüfstand.“

Mindestvoraussetzung für den Weiterbetrieb als Öllager sei die Umrüstung. „Leerpumpen allein, wie es die Bezirksregierung in Gronau offenbar vorgesehen hat, werden nicht reichen. Es ist ein Skandal, dass nicht längst mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet und ein Absacken des Bodens billigend in Kauf genommen wird.“ Selbst wenn nachgerüstet werden sollte, sei die Gefahr von Absenkungen nicht vom Tisch.

Wichtig sei, so Hubertus Zdebel, dass die Bevölkerung, Bürgerinitiativen sowie Wasser- und Naturschutzverbände an den Genehmigungsprozessen beteiligt würden. Zdebel und seine Partei fordern deshalb eine Änderung des Bergrechts.

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