Haushaltsreden
Gal: Trotz knapper Kassen wird viel bewegt

Gronau -

Trotz knapper Kassen wird in Gronau viel bewegt: Im Schulbereich geht es in die richtige Richtung, es wird erfreulich viel für Flüchtlinge getan und es gibt ein breit gefächertes Kulturangebot, das vielleicht noch besser mit Nachbarorten, und das auch grenzüberschreitend, vernetzt werden könnte.“ Das war der positive Teil des Fazits, das Gal-Fraktionsvorsitzender Udo Buchholz zum Etatentwurf 2016 zog. Aber es gebe auch Schattenseiten, machte er deutlich: Da werde die Eper Ostumgehung geplant, während das Radwegekonzept nicht umgesetzt werde. Da sei die Verwaltungsspitze nicht darum bemüht, einen Haushalt zu verfassen, der eine künftige Stadtentwicklung ohne Urenco ermögliche. Und: „Die Chancen einer Gewerbesteuererhöhung oberhalb der fiktiven Hebesätze werden nicht ausgeschöpft, während selbst relativ kleine Beträge zur Bekämpfung von Fluchtursachen von der Gestaltungsmehrheit nicht zur Verfügung gestellt werden“, kritisierte Buchholz.

Freitag, 18.03.2016, 07:03 Uhr

Dem Haushaltsentwurf könne die Gal-Fraktion nicht zustimmen: „Wir stimmen dagegen – hoffen aber auf eine weitere, kooperative Zusammenarbeit in dieser Runde.“ Mit der zuvor von der Ratsmehrheit getroffenen Entscheidung, Erträge des Abwasserwerkes für den städtischen Haushalt abzuschöpfen, zugleich aber das Abwasserwerk in Form eines Eigenbetriebs zu erhalten, könne die Gal-Fraktion leben, machte Buchholz gegenüber den WN deutlich. Er war während der Abstimmung darüber noch nicht im Rat anwesend.

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