Straße „An der Schieferkuhle“

Anlieger für Unterhalt zuständig

Im Normalfall gehören die Straßen einer Stadt der jeweiligen Kommune, die sich auch um die Instandhaltung und gegebenenfalls um die Erneuerung kümmert, an der die Anwohner dann finanziell beteiligt werden.

Dass es auch andere Eigentumsverhältnisse mit anderen Unterhaltsverpflichtungen geben kann, kommt vor. In der Vergangenheit etwa gab es in den Siedlungen einzelner Textilunternehmen (beispielsweise im Bereich Spechtholtshook) Straßen, die lange im Eigentum der Unternehmen waren. Im Spechtholtshook hat inzwischen die Stadt diese Verkehrsflächen übernommen.

Aktuell noch im Besitz eines Textilunternehmens ist dagegen die kleine Straße „An der Schieferkuhle“. Die Straßengrundstücke gehören den Textilwerken Deutschland Bierbaum GmbH (Rechtsnachfolgerin der Spinnerei Deutschland). Sieben Häuser werden über diese Straße erschlossen. Zwei Mal (2009 und 2016) haben sich die Textilwerke Deutschland nach Angaben von Dr. Frank Bierbaum an die Stadt gewandt und den Verkauf der Straße an die Stadt angeboten. Doch die Kommune lehnte dankend ab, „An der Schieferkuhle“ ist daher weiterhin Privatstraße.

Bei Schäden an der Straße haben sich die Anwohner bisher an die Textilwerke Deutschland gewandt und – salopp formuliert – darum gebeten, vorhandene Schlaglöcher zu stopfen. Künftig will das Borkener Unternehmen das aber nicht mehr tun – und sieht sich dazu auch nicht in der Pflicht, wie Dr. Frank Bierbaum im Gespräch mit den WN darlegte. Denn: Die Textilwerke Deutschland haben – dies geht aus Urkunden aus dem Jahr 1991 hervor – seinerzeit den Anwohnern ein notariell verbrieftes Recht eingeräumt, die privaten Straßengrundstücke zu betreten und zu befahren. Allerdings unter einer Bedingung: Das Recht zur Ausübung hängt davon ab, „dass die Berechtigten die Wegeunterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten erfüllen“, heißt es in der Urkunde.

Im Klartext: „Die Anwohner sind für ihre Straße verantwortlich“, so Bierbaum. Und damit auch für fällige Reparaturen. Weil es jüngst noch zu einem Sturz auf der Straße gekommen ist, bei dem sich die Geschädigte an die Stadt gewandt hat, sah sich Bierbaum Anfang September veranlasst, die Anwohner der Straße an ihre Pflichten zu erinnern – was er mit einem kurzen – nur allgemein an die Anlieger adressierten – Schreiben tat, dem er eine Kopie der Urkunde aus dem Jahre 1991 beifügte.

Die Anwohner zeigten sich über die Post irritiert, wie Herbert Krause („Pro Bürgerschaft“/Piraten) im Verkehrsausschuss betonte. Selbst ältere Bewohner, so Krause, könnten sich nicht an entsprechende Grundbucheintragungen erinnern. Verwundert seien auch verschiedene Anlieger der Herzogstraße, die den Bierbaum-Brief ebenfalls erhalten hätten. Warum sie angeschrieben wurden, konnte Bierbaum im Gespräch mit den WN nicht erklären – möglicherweise hänge es damit zusammen, dass sie die Straßenfläche ebenfalls als Zugang zu ihren Grundstücken nutzen können. Eine rechtliche Verpflichtung sind sie aber gegenüber dem Grundstückseigentümer offenbar nicht eingegangen.

Die Anwohner der Straße „An der Schieferkuhle“ müssen nach Bierbaums Angaben die eingegangenen Verpflichtungen erfüllen. Dass die Anwohner davon nicht begeistert sind, kann er nachvollziehen. Sinnvollste Lösung aus seiner Sicht wäre die Übernahme der Straße durch die Stadt, zumal die Zuwegung keine abgesperrte Privatstraße sei, sondern von allen Bürgern genutzt werden könne. Bierbaum: „Am Ende des Tages ist das ein kommunales Problem.“

Das sieht Stadtbaurat Frank Vetter ganz anders. Fakt sei, dass es sich bei „An der Schieferkuhle“ definitiv um eine Privatstraße handle. Und: „Wir haben zunächst mal kein Interesse“, kommentiert er das Verkaufsangebot. Denn: „Wir übernehmen im Zweifelsfall ein marodes System, das dann auf Kosten der Allgemeinheit/der Anlieger instand gesetzt werden muss.“ Die Stadt werde aber jetzt die Anwohner beraten. Vetter: „Erste Kontakte gab es schon.“ Der Baurat betonte, den gesamten Vorgang mit den Bewohnern der Straße aufarbeiten zu wollen.