Europathemen im Fokus der SPD
Frieden, Digitalsteuer, Gleichstellung, Klimaschutz

Gronau -

Bei der Bürgermeisterwahl hat die SPD in Gronau jüngst eine Niederlage hinnehmen müssen. Die Arbeit der GroKo wird vor Ort ambivalent gesehen. Jetzt wollen sich die Gronauer Sozialdemokraten für Europa stark machen.

Montag, 06.05.2019, 09:00 Uhr
Ingrid Arndt-Brauer berichtete bei der SPD-Versammlung in Gronau über die Arbeit in Berlin.
Ingrid Arndt-Brauer berichtete bei der SPD-Versammlung in Gronau über die Arbeit in Berlin. Foto: Büro Arndt-Brauer

Die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Gronau und Epe am Donnerstag stand ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl . Neben dem Bericht vom Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Rövekamp aus der Vorstandsarbeit stellte Kassierer Kurt Rehbein den Kassenbericht für 2018 vor.

Auch der Bürgermeisterinnenwahlkampf wurde nochmals in den Blick genommen. „Es ist unsagbar schade, dass Sonja Jürgens für ihre gute und zukunftsweisende Arbeit in dieser Stadt keine ausreichende Würdigung gefunden hat. Hier müssen wir für die Kommunalwahl 2020 nacharbeiten“, so Rövekamp. „Es ist jedoch spürbar, dass die Bundespolitik der Politik vor Ort das Leben schwerer macht.“

Passend dazu übernahm Ingrid Arndt-Brauer (MdB) das Wort. Sie berichtete über die Arbeit in Berlin. „Wir schaffen es leider nicht ausreichend, den Bürgerinnen und Bürgern unsere Errungenschaften näherzubringen“, sagte sie. „Im Jahr 2018 sind einige Veränderungen auf den Weg gebracht worden, welche Familien und Angestellte entlasten werden. Auch für 2019 sind einige Gesetze in den Startlöchern. Die schwache CDU mit den schwachen Ministern macht es uns einfach, viele der Dinge umzusetzen, obwohl wir der kleinere Partner sind.“

„Trotzdem müssen wir deutlicher ankommen“, begann Norbert Ricking, weiterer Vorsitzender des Ortsvereins, seinen Vortrag zum SPD-Wahlprogramm zur Europawahl. „Was hilft es, wenn wir ein besseres Programm bieten, es aber bei den Wählerinnen und Wählern nicht ankommt!?“

Aus diesem Grund verteilte er ein Papier, in dem die Themen kurz und knapp zusammengefasst sind, und bot so eine Plattform, um gemeinsam mit den Mitgliedern diskutieren zu können.

Er stellte heraus, dass es in der Geschichte nie einen Zeitraum von 70 Jahren gab, in dem es in Europa Frieden gab. „Dies ist auch ein Ergebnis der EU, und das gilt es zu bewahren.“

Auch eine Digitalsteuer wurde als wichtiger Arbeitsauftrag an das Europaparlament verstanden. Kritischer wurde über die Gleichstellung beziehungsweise die Quote diskutiert, zumindest auf lokaler Ebene. „Die Quote kommt auch in der Kommunalpolitik an. Was soll man denn machen, wenn sogar die Lokalpolitik zu wenig Frauen zur Verfügung hat“, mahnte Werner Bajorath an. Eine Lösung konnte nicht gefunden werden, einig war man sich jedoch, dass eine paritätische Besetzung von sachkundigen Menschen in allen Gremien und Aufsichtsräten wünschenswert wäre.

Rege diskutiert wurde über Umwelt- und Klimaschutz. Kerosinsteuer, Flugreisen und Kreuzfahren oder Bahnpreise waren nur einige Stichworte dabei. „Wir müssen den CO-Ausstoß besteuern und klimaneutralere Gewerbe günstiger machen.“, so Arndt-Brauer. „Nur so schaffen wir es, öffentlich Verkehrsmittel attraktiver zu machen. Es kann doch nicht sein, dass mein Sohn mit dem Flugzeug günstiger von Stuttgart nach Berlin kommt, als mit der Bahn!“

Nach zweieinhalb Stunden schloss Rövekamp die Sitzung und lud alle ein, sich an den SPD-Infoständen zu treffen und erinnerte an den Dämmerschoppen jeweils am letzten Freitag im Monat um 18 Uhr in der Concordia.

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