Drio-Vertrag auf der Zielgeraden, aber:
Ratsentscheidung erst im Oktober

Gronau -

Es geht voran mit dem Drio-Projekt. Aber: Der Rat der Stadt Gronau wird noch nicht in seiner Septembersitzung, sondern erst am 30. Oktober final über den dann vollständigen Vertrag entscheiden. Im nichtöffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung am Mittwochabend informierten Bürgermeister Rainer Doetkotte und Stadtbaurat Ralf Groß-Holtick über den aktuellen Sachstand des Vertrages.

Mittwoch, 04.09.2019, 21:00 Uhr
Die Pläne zum Drio-Projekt werden in der Zwischenzeit auf den aktuellen Sachstand gebracht. Planänderungen bei Leitungsvorgaben im Ver- und Entsorgungsbereich wirken sich auf den Grundstückszuschnitt und die Zufahrt zur Tiefgarage unter Drio 1.1. und 1.2 aus. Insgesamt verändern sich dadurch planungsrechtliche Anforderungen. Der Stadtrat wird demzufolge erst am 30. Oktober über den dann vollständigen Drio-Vertrag entscheiden.
Die Pläne zum Drio-Projekt werden in der Zwischenzeit auf den aktuellen Sachstand gebracht. Planänderungen bei Leitungsvorgaben im Ver- und Entsorgungsbereich wirken sich auf den Grundstückszuschnitt und die Zufahrt zur Tiefgarage unter Drio 1.1. und 1.2 aus. Insgesamt verändern sich dadurch planungsrechtliche Anforderungen. Der Stadtrat wird demzufolge erst am 30. Oktober über den dann vollständigen Drio-Vertrag entscheiden. Foto: Drio

Dabei wurde deutlich: Nach der grundsätzlichen Entscheidung des Rates am 26. Juni, das Projekt in der geänderten Form fortzuführen, haben die Vertragsbeteiligten intensiv am finalen Vertragswerk gearbeitet. Aufgrund der Fülle der Rechtsfragen und bedingt durch die unterschiedlichen Urlaubszeiten konnten aber noch nicht alle Ergebnisse, die dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden, abschließend in den Vertragsentwurf übernommen werden, heißt es in einer von der Stadt veröffentlichten Mitteilung.

Die Verwaltung nennt ein Beispiel: „Durch Leitungsvorgaben im Ver- und Entsorgungsbereich mussten geringfügige Planänderungen vorgenommen werden, die wiederum Auswirkungen auf den Grundstückszuschnitt und die Zufahrt zur Tiefgarage unter Drio 1.1 und 1.2 haben. Dadurch werden auch planungsrechtliche Anforderungen für das Gesamtvorhaben verändert.“ Auch kommunalrechtliche-, beihilfe- und steuerrechtliche Fragestellungen hätten der weiteren Aufklärung bedurft.

„Voraussichtlich wird daher im Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz am 11. September und im Rat am 18. September der Satzungsbereich für das Bebauungsplangebiet rund um den Kurt-Schumacher-Platz verändert. Demzufolge wird der Rat der Stadt auch noch nicht in seiner Septembersitzung, sondern erst am 30. Oktober final über den dann vollständigen Vertrag entscheiden“, so die Stadtverwaltung weiter.

„Dieses Vorgehen bietet den Vorteil, dass den Ratsmitgliedern der finale Vertragsentwurf rechtzeitig im Oktober vorliegt, sodass auch ausreichend Zeit und Gelegenheit für die Beratungen in den Fraktionen und Gruppierungen besteht“, so Stadtbaurat Ralf Groß-Holtick. „Dies ist auch aufgrund des Umfanges und der Komplexität der Maßnahme und des Vertrages sinnvoll.“

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