Am Montag Mahnwachen in Gronau und Münster

Proteste gegen Urantransport genehmigt

Am Montag wird es doch zu Protestversammlungen gegen den Transport von abgereichertem Uranhexafluorid von Gronau ins russische Novouralsk kommen. Nachdem Atomkraftgegner in Münster vor dem Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen ein pauschales Versammlungsverbot eingereicht hatten, kam es zu Gesprächen unter den Verfahrensbeteiligten. Im Ergebnis bestätigte die Stadt Münster die Anmeldung für eine Mahnwache in der Stadt. Die Versammlungsteilnehmer müssen dabei Mundschutz tragen und 1,50 Meter Abstand voneinander halten, teilte Matthias Eickhoff von der Initiative „Sofortiger Atomausstieg Münster“ mit.

Auch in Gronau ist daraufhin eine beantragte Mahnwache im Bereich der Brücke auf der Max-Planck-Straße vor dem Haupteingang der Urananreicherungsanlage genehmigt worden, so Bürgermeister Rainer Doetkotte am Sonntag. Auch die Stadt Gronau hatte zuerst geplant, die beantragte Mahnwache abzulehnen. Aufgrund der geänderten Sachlage wurde davon abgesehen.

Das münsterische Ordnungsamt hatte unter Verweis auf die strengen Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zunächst eine Demonstration untersagt. Gegen dieses Versammlungsverbot hatten die Atomkraftgegner den Eilantrag eingereicht. Der Münsteraner, der die Demonstration beantragt hatte, beklagte in seiner Anmeldung, dass gefährliche Transporte in Zeiten der Corona-Epidemie unvermindert weiterliefen, während das Demonstrationsrecht massiven Einschränkungen unterworfen sei.

Münsters Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer hatte nach eigener Aussage am Donnerstag die Firma Urenco gebeten, die geplanten Transporte „mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage, die die Gefahrenabwehrbehörden und Krisenstäbe überall massiv fordert“, auszusetzen.

Eickhoff forderte die Urenco nochmals eindringlich auf, auch im letzten Moment noch „auf den gefährlichen Uranmüllexport nach Russland zu verzichten – die Notfalldienste und Krankenhäuser entlang der Transportstrecke würden das mit Sicherheit sehr begrüßen.“

Auch die Grünen in NRW appellierten an die Regierungen in Bund und Land, die Transporte in der Corona-Krise zu stoppen. „Solche Transporte sind schon zu normalen Zeiten gefährlich, sie jetzt durchzuführen, wäre unverantwortlich“, sagte Grünen-Vorsitzende Mona Neubaur am Sonntag.