Bei der Ratswahl lassen die Großen Federn
WEG wird drittstärkste Fraktion

Gronau -

Bei der Kommunalwahl hat die sogenannte Gestaltungsmehrheit aus CDU, UWG und FDP im Stadtrat ihre Mehrheit verloren. Zehn Parteien und Wählergemeinschaften sind künftig im Rat vertreten. Mit WEG, Grünen und AfD schafften es drei neue Bewerber aus dem Stand ins Stadtparlament.

Sonntag, 13.09.2020, 23:33 Uhr aktualisiert: 13.09.2020, 23:40 Uhr
Das Wahlstudio befand sich wegen der Corona-Pandemie erstmals in der Bürgerhalle. Auf gleich fünf Leinwänden wurden die Ergebnisse angezeigt.
Das Wahlstudio befand sich wegen der Corona-Pandemie erstmals in der Bürgerhalle. Auf gleich fünf Leinwänden wurden die Ergebnisse angezeigt. Foto: Frank Zimmermann

Als das letzte Ergebnis für die Ratswahl bekannt ist, nämlich die Sitzverteilung im Stadtrat, da haben viele Parteistrategen eine Zahl auf dem Zettel: die 24. So viele Sitze braucht man im neuen, auf 46 Mitglieder aufgestockten Rat für eine absolute Mehrheit.

Doch die erreicht keine der naheliegenden Koalitionen: die ehemalige Gestaltungsmehrheit aus CDU , UWG und FDP kommt mit 16 CDU-Sitzen sowie jeweils drei Sitzen von UWG und FDP nur auf 22 – zwei zu wenig. Und auch wenn sich die übrigen Parteien und Wählergemeinschaften (außer der AfD) zusammentun würden, kämen sie nur auf 23 Sitze.

WEG drittstärkste Kraft

Die Wählergemeinschaft Epe und Gronau (WEG), die zum ersten Mal bei einer Kommunalwahl angetreten ist, wurde aus dem Stand drittstärkste Kraft im Rat mit sechs Sitzen. „Wir freuen uns, aber wir sehen auch, dass da Verantwortung auf uns zukommt. Aber wir wollen am Ball bleiben und gute Sacharbeit leisten – jeder von uns“, kommentierte Erich Schwartze von der WEG das Wahlergebnis.

Ebenfalls aus dem Stand schafften es die Grünen mit 8,6 Prozent der Stimmen in den Stadtrat, wo sie vier Sitze erhalten. Für die erste Wahl nach der „Reaktivierung“ seien die Grünen mit dem Ergebnis zufrieden. Insbesondere in der CDU-Hochburg Westmünsterland, sagte der Grüne Florian Wielens. Mit der Reaktivierung spielte er auf die Zeit an, als sich in Gronau die GAL von den Grünen abspaltete. Doch jetzt sind die Grünen wieder im Aufwind. Die GAL dagegen zieht anders als nach der letzte Kommunalwahl nicht mehr in Fraktionsstärke, sondern nur noch mit einem Sitz in den Rat ein.

CDU holt 16 Direktmandate

In 16 der 20 Gronauer Wahlbezirke setzte sich jeweils die CDU-Kandidatin bzw. der CDU-Kandidat durch. Vier Wahlbezirke konnte die SPD holen. Aber auch wenn sie mit 35,4 Prozent der Stimmen und 16 Ratssitzen stärkste Kraft im Rat bleibt, muss man die CDU wohl zu den Verliererinnen der Wahl rechnen. Im Vergleich zur Kommunalwahl im Mai 2014 büßten die Christdemokraten beim Stimmenanteil 8,4 Prozentpunkte ein. Als größte Fraktion im Rat werde man nun mit allen Parteien sprechen. Es gehe weniger darum, Mehrheiten zu erreichen, sondern Ziele, sagte CDU-Fraktionsführer Sebastian Laschke. Er zeigte sich überzeugt, dass „wir auch in Zukunft Mehrheiten für einzelne Themen finden“.

Konstruktive Mehrheitsarbeit wird im Rat in den nächsten Jahren schwieriger.

Norbert Ricking, SPD

Norbert Ricking, Fraktionsführer der SPD sah das etwas pessimistischer: „Konstruktive Mehrheitsarbeit wird im Rat in den nächsten Jahren schwierig“, sagte er. Die Sozialdemokraten rutschten noch deutlicher ab als die CDU, sie verloren 10,9 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2014 und sind jetzt im vergrößerten Rat nur noch mit neun Sitzen vertreten. Ricking räumte ein, dass es der SPD offenbar nicht gelungen sei, deutlich zu machen, dass die schlechte Politik der letzten Jahre das Ergebnis der Gestaltungsmehrheit sei.

Kommentar

 

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Zu den „Verlierern“ bei dieser Kommunalwahl muss man erneut auch die Wahlbeteiligung rechnen. Sie verringerte sich von einem ohnehin schon niedrigen Wert (42,33 Prozent in 2014) auf 39,84 Prozent. Hier sahen einige Politiker schon einen ersten Handlungsansatz. Erich Schwartze betonte, dass die Bürgerbeteiligung ganz oben auf der Agenda der WEG stehe. Norbert Ricking betonte, dass die SPD schon nach der Wahl 2014 einen Vorstoß unternommen habe, um die Wahlbeteiligung zu steigern, dafür aber keine Mehrheit gefunden habe.

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