Erste Sitzung des Sozialausschusses

Start unter besonderen Vorzeichen

Es herrschte eine besondere Stimmung bei der ersten Sitzung des neu benannten Ausschusses am Dienstagabend. Der heißt nun offiziell Ausschuss für Soziales, medizinische Versorgung und Bevölkerungsentwicklung und wird von Natalie Schiemann ( CDU ) geleitet. Einerseits war einigen neuen Mitgliedern die Unsicherheit der Premiere deutlich anzumerken. Andererseits erleichtert die Tatsache, dass die Ausschussmitglieder coronabedingt durch Glasscheiben voneinander abgetrennt sind und zusätzlich eine Alltagsmaske tragen müssen, nicht gerade die politische Arbeit. Da wird aus einer kurzen geflüsterten Absprache schnell eine unfreiwillig komische Körperverrenkung.

Doch die Tagesordnung war durchaus geeignet, sich erst einmal zu beschnuppern und in die Ausschussarbeit hineinzufinden. Es gab nämlich nur eine Entscheidung zu treffen – und auch die war im Grunde schon gefallen, wie Birgit Hüsing-Hackfort durch eine Nachfrage offenlegte: „Warum sollen wir das jetzt beschließen, wenn der Bürgermeister das Geld schon zugesagt hat?“, wollte das neue Ausschussmitglied gerne wissen. Denn als Beschlussentwurf hatte die Verwaltung formuliert: „Der Ausschuss für Soziales, medizinische Versorgung und Bevölkerungsentwicklung fasst folgenden Beschluss: Das Projekt Wohn-Mobil des Vereins für katholische Arbeiterkolonien in Westfalen wird mit einem Betrag in Höhe von 1496,60 Euro seitens der Stadt Gronau unterstützt.“ Zur Sitzungsvorlage gehört aber auch ein Schreiben des Vereins für katholische Arbeiterkolonien in Westfalen, in dem sich die Leiterin der Ambulanten Dienste des Vereins bereits für die Zusage des Geldes durch Bürgermeister Rainer Doetkotte bedankt.

Erste Beigeordnete Sandra Cichon erklärte dann, der Ausschuss könne mit einem Votum für den Zuschuss den Willen der Kommune, sich an dem Projekt zu beteiligen, zusätzlich bekräftigen. Da die Mitglieder einmütig die Sinnhaftigkeit des Angebots und seiner Bedeutung für die Obdachlosen in Gronau bekundeten, stimmten denn auch alle dafür (bei einer Enthaltung).

Eine kurze Diskussion gab es über die erneute Einrichtung eines Arbeitskreises Wohnungslosigkeit. Hans-E. Hübler beantragte für die SPD, einen solchen Arbeitskreis wieder einzurichten und an den Sozialausschuss anzugliedern. Thomas Buß (CDU) sagte zwar, dass dies aus Sicht der Christdemokraten so gemacht werden könne. Allerdings könne er sich auch vorstellen, diesen Arbeitskreis bei neu gegründeten Ausschuss für Sicherheit und Ordnung anzusiedeln. Das hielt allerdings unter anderem Udo Buchholz von der GAL für keine gute Idee. Weil der soziale Aspekt dieses Themas im Vordergrund stehen müsse, sei eine Ansiedlung des Arbeitskreises bei dem Sozialausschuss vorzuziehen. So sei es ja auch in der Vergangenheit stets gehandhabt worden. Schließlich stimmten die Mitglieder des Ausschusses einmütig dafür, dem Rat die Einrichtung des Arbeitskreises angegliedert an den Sozialausschuss zu empfehlen.

Über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Tätigkeitsbereiche des Fachdienstes Soziales berichteten die Fachdienstleiter Patrick Distelkamp (Soziales) und Michael Pierk (Jobcenter). Im Jobcenter zeige sich, dass die Regelungen zur Kurzarbeit greifen. Im Sozialhilfebereich sei insbesondere eine stärkere Nachfrage nach Wohngeld festzustellen.