Zahlenwerk für 2019 beschlossen
Haushaltsreden: Fraktionen setzen verschiedene Schwerpunkte

Schöppingen -

Der Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung bei drei Enthaltungen den Haushalt. In ihren Haushaltsreden setzten die Fraktionsvorsitzenden unterschiedliche Schwerpunkte.

Donnerstag, 28.02.2019, 06:00 Uhr
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2019 beschlossen.
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2019 beschlossen. Foto: dpa

CDU : Ein Haushaltsplan sei immer auch ein Spiegelbild für der Gemeinde, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Holger Benölken. „Die CDU steht wie eh und je für eine sparsame Haushaltsführung. Ein kontinuierlicher Abbau unserer Schulden steht immer im Vordergrund.“

Die Gemeinde müsse sich breit aufstellen, um zukunftsfähig beim Schaffen von Wohnungsbau- und Gewerbegrundstücken zu bleiben. Benölken: „Wir brauchen weitere Flächen, um auch hier Gewerbetreibenden die Möglichkeit zu geben, in Schöppingen zu bleiben oder sich neu niederzulassen.“ Zudem gebe es sehr viele Bauwillige, die kurz- bis mittelfristig in Schöppingen ein Eigenheim bauen möchten. Dadurch bleibe Schöppingen eine junge Gemeinde im Kreis Borken. Diese Entscheidung trage die CDU gerne mit, so der Fraktionsvorsitzende. „Schöppingen hat sehr viel zu bieten, also packen wir es an.“

SPD : Für höhere Fördersätze für Vereine bei Investitionsmaßnahmen warb Rüdiger Kremser (SPD). Seine Fraktion habe dieses seit Jahren gefordert. „Letztendlich mit dem Erfolg, dass die CDU-Fraktion zu der Einsicht kam“, dass die Kommune zukünftig zumindest grundsätzlich 25 Prozent der Kosten übernehme, so Kremser. „Wir hoffen aber, dass man jetzt nicht wieder jahrelang 25 Prozent festschreibt und in bestimmten Fällen weiterhin Ausnahmen zulässig sind.“

Die SPD sei sich im Klaren, so Kremser, „dass früher oder später eine Personalaufstockung erfolgen muss, zumal das Arbeitsvolumen ständig größer wird“. Unter Umständen müsste sich die Gemeinde künftig auch mit den Aufgaben eines Jugendwerks befassen.

UWG: Im Mittelpunkt der Haushaltsrede von Horst Emmrich stand das Jugendheim Haltestelle. „Wir sehen die Haltestelle als beste Ergänzung und auch als Alternative zu den Vereinen“, sagte der UWG-Fraktionsvorsitzende.

Die UWG habe mit ihrem Antrag im Dezember zur Personalaufstockung nicht die gute Arbeit im Jugendheim in Frage gestellt, sondern die Chance gesehen, „das Angebot zu erweitern und die Arbeit auch auf breitere Schultern zu stellen“.

Zwar begrüßte Emmrich, dass ein Jugendwerk die Trägerschaft übernehmen soll. Jedoch hielt Horst Emmrich den Start Anfang 2021 für zu spät. „Wir bedauern dies sehr, da wir nun zwei weitere kostbare Jahre verstreichen lassen.“

Auch bei der Ferien-Kinderbetreuung sah er Handlungsbedarf. Immer mehr Alleinerziehende und Eltern hätten „in den Ferien massive Probleme, ihre Kinder ausreichend zu betreuen“.

Grüne: Mehr finanzielle Unterstützung für das Jugendheim Haltestelle erhofft sich Manfred Runge (Grüne).

„Was ist uns gute Jugendarbeit wert? Eine spannende Frage, die wir als Rat beantworten müssen, wenn sich die Kirchengemeinde wie angekündigt aus der Jugendarbeit zurückzieht.“ Derzeit wird aus Sicht der Grünen auch zu wenig in die Projektarbeit der Halte investiert. Die Grünen hatten dafür einen Haushaltsansatz von 6000 Euro angeregt, genehmigt wurden vom Rat 3000 Euro. Das seien „gerade mal jämmerliche 0,022 Prozent des Gesamtbetrags der Aufwendungen“ der Gemeinde.

Zudem kritisierte Ortsverbandssprecher Runge den aus seiner Sicht zu hohe Ansatz für die Unterhaltung der Wirtschaftswege. Die Sanierungsliste wiesen Projekte für 224 000 Euro auf, 24 000 Euro mehr als eigentlich vorgesehen.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6425765?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F103%2F156%2F
Negativrekord statt Befreiung: Preußen Münster spielt 1:1 gegen Eintracht Braunschweig
Die Megachance nach wenigen Sekunden: Heinz Mörschel (beim Schuss) und Luca Schnellbacher hatten hier kein Glück.
Nachrichten-Ticker