Blickpunkt der Woche: Rücktritt von Ratsmitglied
Lokalpolitikern den Rücken stärken

Schöppingen -

Da sind es schon fünf. Nach Norbert Heltweg, Matthias Haase, Dr. Hermann Schillers und Helena Inacio ist Ursula Uphoff das fünfte Ratsmitglied, das in dieser Legislaturperiode zurücktritt. Für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr waren die vergangenen Monate im politischen Schöppingen keine gute Werbung.

Samstag, 11.05.2019, 06:00 Uhr
Hohe politische Fluktuation im Schöppinger Rat.
Hohe politische Fluktuation im Schöppinger Rat. Foto: Heinrich Schwarze-Blanke

Da sind es schon fünf. Nach Norbert Heltweg, Matthias Haase, Dr. Hermann Schillers und Helena Inacio ist Ursula Uphoff das fünfte Ratsmitglied, das in dieser Legislaturperiode zurücktritt. Eine so hohe Fluktuation hat es im Schöppinger Rat wohl noch nicht gegeben.

Einzig Hermann Schillers durfte aufgrund seines Umzugs nach Münster sein Amt nicht weiterführen. Die anderen vier haben von sich aus die Segel gestrichen.

Uphoff ( CDU ), Vorsitzende des Bauausschusses, hinterfragte oftmals Sachverhalte. Gerade dieser Blick fern der vorgegebenen Richtung förderte in Diskussionen neue Aspekte zutage. Ganz gleich, ob man ihrer Argumente folgen wollte oder nicht, zuweilen zeigte sie – abseits der vorherrschenden Mehrheitsmeinung –, dass es auch andere Lösungsansätze gibt.

Besonders ökologische Themen lagen ihr am Herzen. Hier hatte die Christdemokratin auch in ihrer eigenen Fraktion häufig einen schwierigen bis ausweglosen Stand. Unterkriegen ließ sie sich deswegen nicht. So stimmte sie auch jetzt gegen das geplante Roden eines Waldstücks auf dem ehemaligen Kasernengelände zugunsten einer höheren Bebauungsdichte.

Nach ihrem Rücktritt sagte Ursula Uphoff, sie fühle sich in der CDU nicht mehr gut aufgehoben. Das Austreten aus der Partei ist da nur konsequent. Genauso konsequent, wie sie ihre Argumente vertrat.

Die öffentliche Kritik an ihrer Sitzungsführung aus den eigenen Reihen zeigt, dass die CDU-Fraktion nicht geschlossen hinter ihr stand. Das Nicht-Wohlfühlen gab es offensichtlich auf beiden Seiten.

Mit zermürbt haben dürften Uphoff auch die Anfeindungen im Zuge der Diskussion um das Baugebiet Am Berg. Als Ausschussvorsitzende stand sie im Mittelpunkt. Ihr Rücktritt bedeutet mittelfristig möglicherweise mehr als nur einen Personenwechsel innerhalb einer Fraktion.

Im kommenden Jahr stehen Kommunalwahlen an. Die Fraktionen werden sich Kandidaten suchen müssen. Die vergangenen Monate waren dafür wahrlich keine gute Werbung. Persönliche Angriffe gegen Lokalpolitiker, jetzt offen ausgetragene parteiinterne Scharmützel. Dass nicht alle Mitglieder einer Fraktion immer einer Meinung sind, ist selbstverständlich. Ob sich eine Partei aber einen Gefallen tut, dieses öffentlich auszutragen, steht auf einem anderen Blatt.

Welches Bild haben Interessierte, die sich politisch engagieren wollen, denn gewinnen können/müssen? Wer sich für die Gemeinde einbringt, läuft Gefahr, persönlich diffamiert zu werden. Geschäftsleute müssen gar das Wegbleiben von Kunden befürchten. Und selbst innerparteiliche Zwistigkeiten werden vielleicht schon mal offen ausgefochten.

Doch so negativ ist es nur auf den ersten Blick. Der zweite Blick sollte mehr im Fokus stehen: Ein politisches Mitwirken verspricht die Möglichkeit, sich für die Gemeinschaft einzusetzen und die Entwicklung der Gemeinde mitzugestalten. Ein politisches Mandat kann ein attraktives Ehrenamt sein.

Damit das so ist, können auch die Bürger ihren Beitrag leisten. Wir sollten hinter unseren Lokalpolitikern stehen. Ich meine nicht, dass wir jede Entscheidung befürworten müssen. Im Gegenteil: Kontroverse Diskussionen und Kritik muss es geben. Am besten leidenschaftlich, aber fair geführt. Am Ende entscheiden Mehrheiten, die durch demokratische Wahlen zustande gekommen sind. Das gilt es zu respektieren, auch wenn die Entscheidung nicht in unserem Sinne ausgefallen ist. Das Gleiche gilt selbstverständlich auch für die Politiker selbst.

Wir Bürger können aber insoweit hinter unseren gewählten Vertretern stehen, als wir sie in Schutz nehmen, wenn politische Kritik ins Persönliche abdriftet. Wir dürfen nicht weghören, sondern müssen die Grenzen des Anstands verteidigen – in der Familie, im Freundeskreis, bei jeder Gelegenheit.

Wenn wir alle dabei zusammenhalten, wird das zu selbstbewussten Lokalpolitikern führen, die keine Angst haben müssen. Nur wenn das gelingt, werden sich – neben den jetzigen engagierten Amtsträgern – weitere fähige Leute um ein politisches Mandat bewerben. Menschen, die über den Tellerrand hinausschauen. Denn das ist eine Grundvoraussetzung, um etwas – in diesem Fall die Gemeinde – weiterzuentwickeln.

So hoffe ich, dass sich – egal für welche Fraktion – möglichst viele Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Kommunalwahl finden werden. Mit unserer Unterstützung und in unser aller Interesse.

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