Kaum Spielraum für Veränderungen im laufenden Jahr
Ein Viertel weniger Gewerbesteuern

Schöppingen -

Noch fischt Bürgermeister Franz-Josef Franzbach nach eigener Aussage im Trüben, wenn es um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für die Gemeinde geht. Doch die Tendenz ist klar: Es wird düster.

Dienstag, 12.05.2020, 16:12 Uhr aktualisiert: 13.05.2020, 17:48 Uhr
Eher den Charme eines Klassenzimmers als einer Ratssitzung hatte die Sitzung am Montag in der Kulturhalle.
Eher den Charme eines Klassenzimmers als einer Ratssitzung hatte die Sitzung am Montag in der Kulturhalle. Foto: Rupert Joemann

Derzeit liegen die Gewerbesteuer-Einnahmen um rund 1,27 Millionen Euro oder 28 Prozent unter dem geplanten Ansatz für das laufende Jahr. Das Minus hat allerdings zwei Gründe, wie Franzbach am Montagabend in der Ratssitzung mitteilte.

Schlechtere Vorjahresergebnisse

So fallen die Vorauszahlungen der Unternehmen für das aktuelle Jahr momentan um 765 000 Euro niedriger aus als veranschlagt. Das, so Bürgermeister Franzbach, hänge vor allem mit der Corona-Krise zusammen. Hinzu kommt ein Gewerbesteuer-Minus von 508 000 Euro, das durch schlechtere Vorjahresergebnisse der Unternehmen zustande kommt. Noch nicht mit eingerechnet sind die Ausfälle bei der Umsatzsteuer und der Einkommensteuer, die der Kommune zustehen.

Franz-Josef Franzbach erklärte, dass im Augenblick von Seiten des Landes über Änderungen bei den Abschreibungsmöglichkeiten für die Städte und Gemeinden nachgedacht werde, doch das gleiche das Minus bei Weitem nicht aus.

Ein Absturz in die Haushaltssicherung ist trotz der schlechten Prognose nicht zu erwarten.

Bürgermeister Franz-Josef Franzbach

Trotz der negativen Steuerentwicklung sieht Franzbach nicht schwarz: „Ein Absturz in die Haushaltssicherung ist trotz der schlechten Prognose nicht zu erwarten.“ Er verwies auf die mit rund sieben Millionen Euro relativ üppig gefüllte Ausgleichsrücklage. Dennoch betonte Franz-Josef Franzbach, dass die Gemeinde die Entwicklung „im Auge behalten muss“.

Für das laufende Jahr gebe es kaum Spielraum für Veränderungen, so der Verwaltungschef.

Viele Projekte seien schon angeschoben worden. „Und wir können schlecht mit der Sanierung des Rathauses aufhören“, sagte Franzbach. Er geht aber davon aus, dass „die Haushaltsberatung für 2021 vielleicht einen Schlag intensiver ausfallen“ werde.

Minus dürfte deutlich höher ausfallen

Der vom Gemeinderat im März verabschiedete Haushalt sieht für das laufende Jahr ein Minus von etwa 824 000 Euro vor. Das Minus dürfte letztlich deutlich höher ausfallen. Acht oder neun Unternehmen hätten Steuerstundungen in Höhe von insgesamt etwa 16 000 Euro wegen der Corona-Krise beantragt, so Bürgermeister Franz-Josef Franzbach. Bisher sind der Gemeinde Mehrkosten von 25 000 Euro etwa für Hygienemaßnahmen entstanden. Zudem sanken die Einnahmen (zum Beispiel der Hallenbad-Eintritt) um 10 000 Euro.

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