Biogasanlage an der Eggeroder Straße
Ausgleichsmaßnahme vielleicht woanders

Schöppingen -

Der Eigentümerwechsel der Biogasanlage an der Eggeroder Straße hat nach Auskunft von Bürgermeister Franz-Josef Franzbach dazu geführt, dass das Pflanzgebot nicht umgesetzt worden sei.

Mittwoch, 16.12.2020, 16:42 Uhr

„Die Situation ist nicht so einfach, wie sie auf den ersten Blick scheint“, sagte Franzbach am Montag im Gemeinderat.

Die zunächst geplante Erweiterung der Biogasanlage wurde fallen gelassen, dafür entstand eine Photovoltaikanlage. Sein Ziel ist es, „Rechtssicherheit herbeizuführen“, wie der Bürgermeister im Ausschuss sagte.

Franzbach wies darauf hin, dass es Anfang der 2000er-Jahre üblich gewesen sei, die Ausgleichspflanzungen direkt im Bereich der Baumaßnahme vorzunehmen.

Über Ökopunkte abwickeln

Das habe sich aber geändert. Heute könnten Ausgleichsmaßnahmen auch in der Region vorgenommen werden. Es sei zu überlegen, ob die Ausgleichspflanzung woanders erfolgen könne, so der Bürgermeister. Eine weitere Möglichkeit sei, die Maßnahme „über Ökopunkte abzuwickeln“, meinte Franz-Josef Franzbach.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Holger Benölken schlug vor, dass sich die Verwaltung mit dem Eigentümer zusammensetzen solle, um die Ausgleichsmaßnahme zu besprechen.

Dem schlossen sich auch die anderen Ratsmitglieder an.

Der UWG-Fraktionsvorsitzende Horst Emmrich regte an, dass künftig offene Punkte aus Bebauungsplänen von der Verwaltung aufgeführt werden sollen, um so feststellen zu können, ob eine Maßnahme abgeschlossen sei.

Das Thema war auf die Tagesordnung gekommen, weil der Naturschutzbund beantragt hatte, das seit rund 15 Jahren an der Biogasanlage bestehende Pflanzgebot zu überprüfen und gegebenenfalls zu ahnden.

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