Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht
Gemeinderat rügt Frank Holtrup

Ascheberg -

Der Rat der Gemeinde Ascheberg hat dem parteilosen Ratsherrn Frank Holtrup aus Herbern wegen des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht in nichtöffentlicher Sitzung eine Rüge erteilt.

Mittwoch, 16.01.2019, 16:41 Uhr aktualisiert: 17.01.2019, 16:48 Uhr
Der Gemeinderat erteilte seinem Mitglied Frank Holtrup wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eine Rüge.
Der Gemeinderat erteilte seinem Mitglied Frank Holtrup wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eine Rüge. Foto: CDU

Der Rat der Gemeinde Ascheberg hat dem parteilosen Ratsherrn Frank Holtrup aus Herbern wegen des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht in nichtöffentlicher Sitzung eine Rüge erteilt. Der Nordicker selbst hatte die Sitzung am 11. Dezember, in der vom Rat nichtöffentlich der Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht festgestellt worden war, nach Ende des öffentlichen Teils übrigens verlassen.

„Die übrigen Ratsmitglieder sind sich einig, dass durch diese Pflichtverletzung eine rote Linie überschritten wurde. Durch die Rüge soll dem betroffenen Ratsmitglied die Wichtigkeit der Geheimhaltung und der vertrauensvollen Zusammenarbeit im Rat verdeutlicht werden. Das Ansehen des Ehrenamtes in der Öffentlichkeit darf durch derartige Verstöße nicht beschädigt werden. Alle Ratsmitglieder nehmen dies zum Anlass, sich die Regeln zur Verschwiegenheit wieder bewusst zu machen“, hieß es gestern in einer Mitteilung aus dem Rathaus. Holtrup selbst hat immer beteuert, aus einem Papier des Ratsinformationssystems zitiert zu haben, das nicht erkenntlich als nichtöffentlich einzustufen gewesen sei.

Aus Sicht des Rates sei klar, „als dass die Themen zur Umstrukturierung der Schulstandorte Ascheberg und Herbern bis hin zur städtebaulichen Neuordnung sowie die Frage nach dem Standort einer Turnhalle/Sportstätte in Herbern verständlicherweise nur im Zusammenhang sachgemäß erklärt und deshalb nur von den Architekten als Ideengeber selbst veröffentlicht werden konnten.“ Diese Pflicht zur Geheimhaltung habe Holtrup bei einem Treffen von Herbern Parat nicht erfüllt. Die öffentliche Präsentation hat inzwischen während einer Ausschusssitzung im Ascheberger Rathaus stattgefunden. Die Bürger haben am Dienstag (22. Januar) die Möglichkeit Pläne und Ideen bei einer Bürgerinformationsveranstaltung aus erster Hand kennenzulernen. Beginn ist um 18 Uhr in der Aula der Profilschule Herbern.

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